Weniger Hartz-IV-Haushalte - BA-Chef

'Viele haben Arbeit gefunden'

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, wertet den Rückgang der von Hartz IV abhängigen Haushalte als Beleg für eine funktionierende Grundsicherung. Viele ehemalige Hartz-IV-Bezieher hätten Arbeit gefunden oder seien in Rente gegangen, sagte Scheele am Freitag in Nürnberg. Ein weiterer Grund für den Rückgang sei, dass viele Menschen erst gar nicht in die Grundsicherung gerutscht seien. "Das ist der Haupthebel zurzeit."

Erstmals seit der Schaffung des politisch umstrittenen Hartz IV vor 14 Jahren lag die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften im November mit 2,997 Millionen unter der Drei-Millionen-Marke. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ("FAZ"/Freitag) darüber berichtet.

Im Dezember waren aktuellen Zahlen der BA zufolge 2,995 Millionen Haushalte auf Grundsicherung angewiesen. Insgesamt lebten gut 5,9 Millionen Menschen in den Bedarfsgemeinschaften.

Mit der Einführung von Hartz IV wurden 2005 unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder die Arbeitslosen- und die Sozialhilfe gebündelt. In der Debatte über die Zukunft der Grundsicherung hatte Scheele zuletzt für Reformen plädiert, sich aber zugleich deutlich gegen Forderungen aus der SPD nach einer Abschaffung des heutigen Systems gewandt. "Es gibt Reformbedarf bei diesem Gesetz, aber die Probleme sind lösbar", sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur./bak/sku/DP/jha