CDU-Europaabgeordneter

'Der Umweltkommissar hat nicht viel kapiert'

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Streit über Grenzwerte für Diesel-Abgase und Fahrverbote hat der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese den zuständigen EU-Umweltkommissar Karmenu Vella scharf kritisiert. "Der Mann hat nicht viel kapiert", sagte Liese am Dienstag in Brüssel. "Er ist der schlechteste Umweltkommissar, den ich je erlebt habe. Und ich habe viele erlebt."

Eine Gruppe von Lungenärzten hatte zuletzt den gesundheitlichen Nutzen der EU-Grenzwerte für Stickoxide in Frage gestellt. Seit 2010 gilt ein Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Die entsprechende EU-Richtlinie wird derzeit von der EU-Kommission überprüft. Umweltkommissar Vella stellte jedoch klar, wenn die Grenzwerte überhaupt geändert würden, dann würden sie verschärft und nicht gelockert.

Der Lungenarzt Dieter Köhler sagte bei einem gemeinsamen Termin mit Liese in Brüssel, in der Wissenschaft werde das Thema schon lange diskutiert. "Aber erst jetzt ist daraus ein Medienhype geworden." Die zur Festsetzung der Grenzwerte genutzten Daten seien zum Teil veraltet und nicht aussagekräftig.

Liese sagte, Fahrverbote auf dieser Grundlage seien unverhältnismäßig. "Es ist ein gravierender Eingriff, der schon sehr viel bringen muss", sagte er. "Das tut er aber nicht." Die Autobauer seien dennoch in der Verantwortung, für Schäden im Rahmen der Diesel-Affäre aufzukommen. "Wenn ein Kunde das will, muss er das kriegen", sagte Liese. "Ich habe keinerlei Mitleid mit den Bossen in der Autoindustrie."/kro/DP/fba