Merkel trifft Regierungschefs von Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei

BERLIN/BRATISLAVA (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Donnerstag nach Bratislava, um sich mit den Regierungschefs Polens, Tschechiens, Ungarns und der Slowakei zu treffen. Offizieller Anlass ist der 30. Jahrestag des Mauerfalls.

Die politische Wende in diesen Ländern der Visegrád-Gruppe habe "wesentlich dazu beigetragen, dass die Wiedervereinigung Deutschlands friedlich stattfinden konnte", teilte die Bundesregierung mit. Den Vorsitz der Gruppe hat derzeit die Slowakei.

Die Kanzlerin wird zunächst den slowakischen Ministerpräsidenten, Peter Pellegrini, sprechen (11.00 Uhr). Danach wird sie mit den Regierungschefs der Visegrád-Gruppe zu Mittag essen. Dabei soll über Wirtschafts-, Außen- und Europapolitik gesprochen werden. Am Nachmittag will Merkel den slowakischen Präsidenten Andrej Kiska treffen.

Die Beziehungen Deutschland zu den östlichen EU-Mitgliedern, insbesondere zu Ungarn und Polen, sind angespannt. Sie kritisieren unter anderem die Flüchtlingspolitik Merkels und fühlen sich von Deutschland und der EU teilweise bevormundet. Für ein weiteres Streitthema - insbesondere mit Polen - sorgt der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2.

Das Treffen in Bratislava dürfte auch insofern interessant werden, als wenige Tage später in Warschau eine von den USA und Polen organisierte umstrittene Nahost-Konferenz stattfindet. Die Veranstaltung, zu der auch US-Vizepräsident Mike Pence erwartet wird, wird von Gegnern als Anti-Iran-Treffen kritisiert./rm/DP/zb