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Merkel berät erneut mit betroffenen Ländern über Kohleausstieg

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
08.02.2019, 17:25  |  405   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will erneut mit den hauptsächlich betroffenen Ländern über begleitende Maßnahmen für den geplanten Kohleausstieg beraten. An diesem Montagabend werden die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg zu einem Treffen im Kanzleramt erwartet, wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte. Teilnehmen sollen auch die zuständigen Bundesminister, Koalitionsabgeordnete aus den betroffenen Ländern und Vertreter der Regierungskommission zum Kohleausstieg.

Merkel hatte bereits Ende Januar mit den vier Kohleländern beraten. Bis Mai wird ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen angestrebt, in dem es etwa um Investitionen in die Infrastruktur, Anreize für Firmen und die Ansiedlung von Bundesbehörden gehen soll.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hat ein Konzept für einen Ausstieg aus der Kohle-Verstromung bis spätestens 2038 vorgelegt. Es sieht unter anderem 40 Milliarden Euro Strukturhilfen für den Strukturwandel vor. In der Lausitz, sowie im Mitteldeutschen und im Rheinischen Revier hängen noch tausende Jobs an der Kohle./sam/DP/men

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