Koalition legt Kommission für Klimaschutz bei Gebäuden auf Eis

BERLIN (dpa-AFX) - Eine geplante Kommission für mehr Klimaschutz im Gebäudebereich ist von der großen Koalition vorerst auf Eis gelegt worden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Freitag soll die Kommission nicht wie zunächst geplant am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett eingesetzt werden. Die Regierung habe selbst genug Experten, um sich mit diesem Thema zu befassen, hieß es zur Begründung. Deswegen sei keine gesonderte Kommission notwendig. Vermutet wurde, dass auch Kostengründe eine Rolle spielen könnten.

In der Gebäudekommission hätten unter anderem Vertreter der Immobilienwirtschaft, des Handwerks, der Gewerkschaften, der Elektroindustrie, der Staatsbank KfW, des Industrieverbands BDI und der Energieversorger zusammenarbeiten sollen. In einem "Begleitkreis" mit beratender Funktion hätten die Ministerien für Bau und Wirtschaft, die kommunalen Spitzenverbände, Abgeordnete und Gesandte der Länder vertreten sein sollen.

Hintergrund für das geplante Gebäude-Gremium sind die Klimaschutz-Zusagen Deutschlands. Eine breit besetzte Kohlekommission hat nach monatelangen Verhandlungen bereits ein Konzept für den Kohleausstieg vorgelegt, dessen Umsetzung den Bund Milliarden kosten wird. Eine Arbeitsgruppe berät derzeit über Klimaschutz im Verkehr, auch dort sitzen Wirtschaft, Umweltschützer und andere Interessensvertreter gemeinsam an einem Tisch.

Noch in diesem Jahr will die Koalition ein Klimaschutzgesetz beschließen, dass nach dem Willen des Bundesumweltministeriums verbindliche Ziele zur Minderung des Treibhausgas-Ausstoßes für Sektoren wie Energie, Industrie, Verkehr, Landwirtschaft und Gebäude enthalten soll. Im Gebäudebereich geht es unter anderem um moderne, klimafreundliche Heizungen./bk/ted/DP/mis