Steinmeier
Müssen mehr denn je in das vereinte Europa investieren
BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland und Lettland wollen sich gemeinsam für Sicherheit und Stabilität in Europa einsetzen. Dabei müsse auch deutlich werden, dass ein Aus des INF-Abrüstungsvertrages für nukleare Mittelstreckenraketen nicht das Ende der Rüstungskontrolle in Europa sein dürfe, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Berlin bei einem Staatsbesuch des lettischen Präsidenten Raimonds Vejonis.
Ein verstärktes Engagement sei bei der Zusammenarbeit in der EU nötig. "Wir müssen vielleicht mehr denn je in diese Zukunft der Europäischen Union, in das gemeinsame und vereinte Europa investieren", sagte Steinmeier. Er nannte Lösungen für die Zukunft des digitalen Zeitalters, bei Flucht und Migration und alle Fragen der europäischen Sicherheit.
Vejonis dankte dem Nato-Partner Deutschland für den militärischen Einsatz im Baltikum. Russland trete als aggressiver Akteur auf, und sein Land als Nachbar bekomme das zu spüren.
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Estland, Lettland und Litauen haben keine eigenen Luftstreitkräfte. Die Nato sichert deshalb bereits seit 2004 den baltischen Luftraum. Vejonis war am Donnerstag zu einem fünftägigen Besuch in Deutschland eingetroffen./cn/DP/fba