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Zusammenbruch Ex-Ostbeauftragter Schwanitz kritisiert SPD

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
03.03.2019, 09:39  |  1060   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - An dem Zusammenbruch der Wirtschaft im Osten nach dem Ende der DDR und der Massenarbeitslosigkeit ist nach Ansicht der früheren Ostbeauftragten Rolf Schwanitz (SPD) nicht die Treuhandanstalt schuld gewesen, vielmehr war die DDR pleite. "Die DDR-Wirtschaft war nicht effizient, sondern eine sozialistische Planwirtschaft", schreibt Schwanitz, von 1998 bis 2002 Ostbeauftragter in der rot-grünen Bundesregierung, in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). "Die Betriebe wurden enteignet, entscheidende wirtschaftliche Anreize und die Einheit von ökonomischem Risiko, Verantwortung und Haftung beseitigt. Der zentrale Planungswahn trennte die Betriebe vom Markt."

Die Menschen in der DDR treffe daran aber keine Schuld. "Im Gegenteil: Sie können stolz darauf sein, was trotz alledem damals durch ihren Fleiß und ihr Improvisationstalent immer noch gelang." Am Ende habe die DDR mehrfach kurz vor der Zahlungsunfähigkeit gestanden, so Schwanitz in der FAS. Dennoch tauche immer wieder die Legende auf, die Treuhand habe das Volkseigentum an den Westen verscherbelt. "Man denke nur an die Illusion, das mit dem Volkseigentum wörtlich zu nehmen und die Ostdeutschen über verbriefte Anteilsrechte am Treuhandgewinn zu beteiligen. Dort blieben am Ende aber nur Schulden. Hätte man Mitte der neunziger Jahre die Treuhandhinterlassenschaft, den Erblastentilgungsfonds, nicht gesamtdeutsch getragen, sondern versucht, ihn auf die Ostdeutschen zu verteilen, wäre dort jeder mit etwa 22.000 D-Mark Schulden belastet worden." Schwanitz kritisierte in diesem Zusammenhang auch die eigene Partei: "Heute scheint das alles längst vergessen. Nur so ist erklärbar, dass nun sogar aus den Reihen der Sozialdemokraten die Legende von einer effizienten DDR-Wirtschaft aufgewärmt wird, einer Wirtschaft, die von 1990 an angeblich planvoll und weiträumig von Westdeutschen mittels Treuhand zur Marktbereinigung vernichtet worden sei."

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