Euro-Finanzminister beraten über Haushalt und Griechenland

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Angesichts des schwächeren Wirtschaftswachstums beraten die Euro-Finanzminister am Montag (15.00 Uhr) über das umstrittene Budget für die Eurozone. Entscheidungen werden bei dem Treffen, zu dem auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kommt, nicht erwartet.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich Ende des vergangenen Jahres auf einen gemeinsamen Geldtopf für die Eurostaaten innerhalb des EU-Haushalts geeinigt. Unklar ist unter anderem, wie viel Geld verfügbar sein soll. Am Montag soll nun vor allem beraten werden, zu welchen Zwecken die Mittel hauptsächlich verwendet werden könnten. Angedacht ist auch, dass Staaten, die dem Euro betreten wollen, sich beteiligen können.

Die EU-Kommission hatte ihren Konjunkturausblick für 2019 zuletzt deutlich revidiert. Statt ursprünglich 1,9 Prozent erwartet sie nun lediglich 1,3 Prozent Wirtschaftswachstum in den 19 Ländern der Eurozone. Grund sind vor allem trübere Aussichten in den größten Volkswirtschaften Deutschland, Frankreich und Italien.

Auf der Agenda steht außerdem ein Bericht der EU-Kommission zu Griechenland. Die Brüsseler Behörde hatte unlängst erklärt, dass seit Ende der Griechenland-Hilfsprogramme im vergangenen Sommer einige der mit Athen vereinbarten Reformen nur schleppend vorankommen.

Griechenland hatte im August das letzte der seit 2010 aufgelegten Kreditprogramme beendet. Im Gegenzug für internationale Milliardenhilfen musste das hoch verschuldete Land strikte Spar- und Reformprogramme umsetzen. An die Umsetzung aller Vorgaben sind in den kommenden Jahren Zinserleichterungen geknüpft./asa/DP/mis