EU stellt Liste für neue Vergeltungszölle gegen USA vor

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU plant weitere Vergeltungszölle auf Waren aus den USA. Mit den Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber soll der Schaden durch illegale Subventionen für den US-amerikanischen Flugzeugbauer Boeing ausgeglichen werden, wie die zuständige EU-Kommission am Mittwoch mitteilte. Er wurde von der Brüsseler Behörde zuletzt auf rund 12 Milliarden Dollar (10,6 Mrd Euro) pro Jahr geschätzt und vor allem durch Wettbewerbsnachteile für den europäischen Flugzeugbauer Airbus begründet.

Um zu verhindern, dass die Vergeltungszölle auch europäischen Unternehmen schweren Schaden zufügen, startete die EU-Kommission zu ihrer Produktliste am Mittwoch ein öffentliches Konsultationsverfahren, das bis Ende Mai dauern soll. Da die Produktliste jährliche Importe von rund 20 Milliarden Dollar (17,7 Mrd Euro) umfasst, muss sie ohnehin noch einmal gekürzt werden. Zudem muss auch ein Schlichter der Welthandelsorganisation noch grünes Licht für die Sonderzölle geben.

Erst in der vergangenen Woche hatten auch die USA Pläne für Vergeltungszölle auf diverse Importe aus der EU vorgestellt. Sie beruhen darauf, dass einem WTO-Urteil zufolge auch der europäische Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten hat. Die US-Sonderzölle sollen jährlich auf Güter im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (9,7 Mrd Euro) fällig werden. Darunter sind neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte./aha/DP/fba