Rechtsstreit um Tweets

Musk und Börsenaufsicht erhalten mehr Zeit

NEW YORK (dpa-AFX) - Der Rechtsstreit zwischen Elon Musk und der US-Börsenaufsicht SEC um die Social-Media-Aktivitäten des Tesla -Chefs geht in die Verlängerung. Die zuständige Richterin Alison Nathan stimmte am Donnerstag (Ortszeit) in New York einem Antrag der Anwälte beider Parteien zu, eine weitere Woche Zeit für Verhandlungen einzuräumen. Eigentlich hatte Nathan Anfang April eine einvernehmliche Lösung innerhalb von zwei Wochen gefordert.

Bei dem Konflikt geht es um einen Vergleich aus dem Vorjahr, der Musks Twitter-Kommunikation unter Auflagen stellte, an die er sich laut SEC nicht gehalten hat. Die Aufseher fordern deshalb eine Strafe wegen Missachtung des Gerichts. Die Richterin drängt aber auf einen Kompromiss. Nun erklärten die Streitparteien, dass die Gespräche andauerten und sie weitere Zeit für eine Einigung benötigten.

Konkret geht es um einen Tweet von Mitte Februar, in dem Musk schrieb, Tesla werde 2019 rund 500 000 E-Autos produzieren. Damit wich er von der offiziellen Prognose des Unternehmens ab. Das ist besonders brisant, weil Musk beim Vergleich zugesichert hatte, Tweets mit Informationen, die den Aktienkurs beeinflussen könnten, künftig von Tesla absegnen zu lassen - was hier laut SEC nicht der Fall war.

Der ursprüngliche Vergleich kam im Herbst zustande, nachdem Musk die Märkte bei Twitter mit unausgegorenen Plänen zu einem Börsenrückzug Teslas irritiert und die SEC ihn wegen Marktmanipulation verklagt hatte. Die Aufsicht hatte Musk zunächst den Vorstandsvorsitz verbieten lassen wollen. Dann einigte man sich auf den Kompromiss, der verhindern sollte, dass Musk weiter eigenmächtig kursbewegende Tweets absetzt./hbr/DP/he