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Bundestag debattiert über Iran-Krise
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Bundestag debattiert über Iran-Krise

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
15.05.2019, 05:50  |  553   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag debattiert am Mittwoch über das drohende Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran und die wachsenden Spannungen zwischen Teheran und Washington. Die Aktuelle Stunde im Parlament unter der Überschrift "Iran-Atomabkommen verteidigen - Kriegsgefahr abwenden" wurde von der Fraktion der Linken beantragt.

Ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem mühsam ausgehandelten Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe hatte vor einer Woche auch der Iran angekündigt, sich an einzelne Vereinbarungen nicht mehr halten zu wollen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte den verbliebenen Partnern China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um doch noch zu ermöglichen, dass der Iran wieder von versprochenen Sanktionserleichterungen profitiert.

Es wachsen die Befürchtungen, dass es bei einem Scheitern des Abkommens zum Krieg zwischen den USA und dem Iran kommen könnte. US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag bei einem Besuch in Russland zwar versichert, dass sein Land keinen Krieg wolle. Wenn aber amerikanische Interessen angegriffen würden, dann würden sich die USA wehren, fügte er allerdings hinzu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt in der Krise weiter auf eine Verhandlungslösung. "Unsere Hand bleibt an dieser Stelle jedenfalls ausgestreckt. Wir wollen weiter auf die diplomatische Lösung setzen", sagte sie in der vergangenen Woche auf dem EU-Gipfel in Rumänien./mfi/DP/he

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