Handelskonflikt

US-Maßnahmen gegen Huawei treten in Kraft

WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Handelskonflikt mit China setzten die USA ihre Maßnahmen gegen den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei am heutigen Freitag in Kraft. Das sagte der US-Handelsminister Wilbur Ross der Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag.

Der Konzern und etliche seiner Tochtergesellschaften weltweit werden damit auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. US-Präsident Donald Trump hatte erst am Mittwoch den Nationalen Notstand in der Telekommunikation erklärt und damit den Weg zu Maßnahmen gegen Huawei freigemacht.

Huawei wird von den US-Behörden verdächtigt, seine unternehmerische Tätigkeit zur Spionage für China zu nutzen. Beweise dafür wurden bislang nicht öffentlich gemacht. Die USA drängen aber auch andere westliche Länder wie Deutschland, Huawei von den Netzen für den neuen superschnellen Mobilfunk-Standard 5G fernzuhalten.

Trumps Dekret gibt der Regierung die Möglichkeit, gegen ausländische Anbieter aus der Telekom-Branche vorzugehen und Geschäfte von US-Unternehmen mit Firmen aus "gegnerischen" Staaten zu unterbinden. Das Weiße Haus erklärte, es gehe darum, das Land vor "ausländischen Feinden" zu schützen, die Schwachstellen in der Kommunikationstechnologie ausnutzten. Die Maßnahme sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet.

Das US-Handelsministerium fügte jedoch hinzu, es habe Anlass zu der Annahme, dass Huaweis Aktivitäten den Sicherheitsinteressen oder außenpolitischen Interessen der USA zuwiderliefen. Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren wolle, müsse dafür künftig eine Lizenz erwerben. Diese könne verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt seien.

Huawei wies die US-Vorwürfe stets zurück. Das Unternehmen ist auch als Smartphone-Anbieter aktiv und ist in diesem Geschäft die weltweite Nummer zwei nach Samsung und vor Apple ./gma/DP/jha