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Trump verschiebt Entscheidung über Autozölle

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
17.05.2019, 18:46  |  685   |   |   

(Aktualisierung: Tweet Malmström im 2. Absatz, Reaktion EU 3. Absatz)

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat seine Entscheidung über angedrohte Sonderzölle auf Auto-Einfuhren aus der Europäischen Union und Japan für ein halbes Jahr aufgeschoben. Trump veröffentlichte am Freitag eine entsprechende Proklamation. Demnach soll nun zunächst über entsprechende Handelsabkommen verhandelt werden. Trump fährt in der nächsten Woche nach Japan und trifft sich unter anderem mit Ministerpräsident Shinzo Abe.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird auch in Kürze Handelsgespräche mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer führen. "Ich werde mit dem US-Handelsbeaufträgten Lighthizer nächste Woche in Paris diskutieren", schrieb Malmström auf Twitter. Malmström warnte erneut davor, europäische Autoexporte als eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA zu sehen. Diese Vorstellung weise man entschieden zurück, und sie werde auch nicht Teil von Verhandlungen sein können.

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Man begrüße, dass die Vereinigten Staaten und die EU trotz einiger Differenzen "loyal und gewissenhaft" an den Absprachen aus dem vergangenen Sommer festhielten, sagte ein EU-Sprecher am Freitag. Ziel der Vereinbarung ist, zu einem limitierten Freihandelsabkommen nur für Industriegüter zu kommen und die gegenseitigen Zollschranken auf alle Industrieprodukte komplett abzubauen. Die Abmachung hatten Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli vergangenen Jahres getroffen.

Trump hatte im vergangenen Jahr ebenfalls mit Bezug auf die nationale Sicherheit bereits Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe aus der EU verhängt, worauf die Gemeinschaft mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte reagierte. Die Weltwirtschaft wird zudem vom Handelskrieg zwischen China und den USA belastet, die gegeneinander zahlreiche Sonderzölle verhängt haben.

"Die Frist von 180 Tagen muss nun intensiv genutzt werden, um in den Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu guten Ergebnissen zu kommen", sagte der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie in Deutschland (VDA), Bernhard Mattes. Ziel der Verhandlungen müsse sein, die Möglichkeiten für freien und fairen Handel auszuweiten und offene Märkte sicherzustellen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, die EU sei bereit, ein Industriezollabkommen mit den USA abzuschließen, durch das Autozölle auf beiden Seiten auf Null gesenkt werden. Zu bedauern sei, "dass die US-Seite Autoimporte nunmehr als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstuft".

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