Neuer Anlauf für Legalisierung in New York

Albany 17.05.2019 - Die Legalisierung von Cannabis im US-Bundesstaat New York ist kürzlich gescheitert. In dieser Woche begann nun ein neuer Versuch zur Legalisierung. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde vorgelegt.

Ursprünglich war geplant, die Legalisierung von Cannabis im US-Bundesstaat New York im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zu forcieren. Dazu ist es bekanntlich nicht gekommen, da die erforderlichen Mehrheiten nicht erreicht wurden.

In dieser Woche wurde ein neuer Versuch unternommen, um die Legalisierung von Cannabis zu erreichen. Der neue Gesetzesentwurf enthält Anpassungen, die Vorschläge des amtierenden Gouverneurs und aus der Politik enthält. Senatorin Liz Krueger, die die Legalisierung unterstützt, teilte mit, dass man versucht habe, alle Vereinbarungen, über die während der Haushaltsverhandlungen debattiert wurden, im neuen Gesetzesentwurf zu berücksichtigen.

Unter anderem soll nun eine neue Behörde geschaffen werden, die alle Cannabisprodukte verwalten und regulieren soll. Dazu zählen auch Hanf und CBD-Produkte, die gegenwärtig unreguliert verkauft werden. Weiterhin sollen Polizeiakten gelöscht werden, von Menschen, die zuvor wegen geringfügiger Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis belangt wurden.

Wie die Senatorin mitteilte, gibt es im Senat auch weiterhin nicht genug Stimmen, um die Legalisierung von Cannabis zu erreichen. Ebenfalls sei wichtig, dass Gouverneur Cuomo den neuen Entwurf unterstützt. Dieser hatte sich zuletzt zurückhaltend geäußert hinsichtlich des Werbens für die Legalisierung bei anderen Politikern.