POLITIK/ROUNDUP

Barley will Ministeramt noch am Wahlsonntag abgeben

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will noch am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten. "Am 26. Mai ist Schluss", sagte Barley dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten. Mein Wort drauf." Ihre Wohnung in Berlin habe sie bereits gekündigt, den Mietvertrag in Brüssel unterschrieben.

Barley hatte immer wieder betont, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen. Welche Aufgabe sie als Europaparlamentarierin übernehmen will, ließ die 50-Jährige offen. "Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe. Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden", sagte sie.

Über ihre Nachfolge im Justizministerium wird bisher nur spekuliert. Als mögliche Kandidatin wird unter anderem die Berliner Bundestagsabgeordnete und Justizexpertin Eva Högl gehandelt. Zwar säße dann neben Familienministerin Franziska Giffey eine weitere Berlinerin für die SPD am Kabinettstisch. Aber auch Giffey ist durch die Prüfung ihrer angeblich in Teilen plagiierten Doktorarbeit angeschlagen, ihr Verbleib im Kabinett daher nicht gesichert. Spekulationen gibt es zudem über eine größere Kabinettsumbildung nach der Europawahl, die auch Unionsminister einschließen würde.

Bis eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger vereidigt ist, könnte Barley die Geschäfte im Justizministerium kommissarisch weiter führen. Möglich ist auch, dass man auf die Vertretungsregeln der Bundesregierung zurückgreift: Ist ein Ministeramt vakant, übernimmt ein anderer Minister die Geschäfte. So hatte Barley 2017 mehrere Monate lang das Arbeitsministerium mit übernommen, als Andrea Nahles SPD-Fraktionschefin wurde./wn/DP/mis