Fahrverbote

Diesel-Hammer: Kommen Fahrverbote jetzt auch auf dem Land?

 

Geklagt hatte das Anwalts-Netzwerk „ClientEarth“, welches auch in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Deutsche Umwelthilfe klagt, aufgrund eines Vorfalls in Brüssel. Hier forderten Anwohner die Erstellung eines Luftqualitätsplans, sowie die Errichtung nötiger Messstationen. Um dies durchzusetzen, zogen die Einwohner zusammen mit „ClientEarth“ vor Gericht.

 

 

Die Entscheidung der Richter

 

 

Durch das Urteil gibt gelten nun strenge Regelungen rund um das Messen der Luftschadstoffe. So können schon einzelne Überschreitungen als Verstoß gewertet werden. Dadurch wäre dies auch ein Argument für die Einführung von Fahrverboten.

 

Darüber hinaus wurde beschlossen, dass Bürger ab sofort die Position der Messstation gerichtlich prüfen lassen können. Grundsätzlich muss das Messgerät an Stellen mit der höchsten Belastung aufgestellt werden.

 

 

Warum drohen jetzt auch Fahrverbote auf dem Land?

 

 

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kündigte nun an, das Einsetzen für Fahrverbote zu intensivieren. Besonders das neue Urteil spielt der Organisation dabei in die Karten, da derartige Verbote nun deutlich leichter durchsetzbar sind.

 

Das weitere Vorgehen konzentriert sich laut DUH nicht nur wie bislang auf Großstädte, sondern nun auch vermehrt auf Kleinstädte und Kommunen. Hier müsse geprüft werden, ob die Messstationen an der korrekten Position stehen. Ist dies nicht der Fall, werden rechtliche Schritte eingeleitet.

 

Die Umsetzung von Fahrverboten könnte jetzt schnell gehen. Zunächst erwirkt der Verband das Aufstellen einer Messstation an einer Stelle, die mit hoher Wahrscheinlichkeit die gewünscht hohen Messwerte liefert. Anschließend wird unter Beihilfe des neuen Urteils ein Fahrverbot für den entsprechenden Ort erstritten.

 

 

So können Sie nun reagieren!

 

 

Die Fahrverbote ziehen immer weitere Kreise. Um dem zu entkommen, haben Sie die Möglichkeit Ihre Autofinanzierung zu widerrufen, woraufhin Sie die bereits gezahlten Raten zurückerhalten. Im Gegenzug zahlen Sie eine Nutzungsentschädigung, aber können Ihr Schummel-Auto abgeben.

 

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