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ROUNDUP Umstrittene russische Raketenabwehr S-400 in Türkei angekommen

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
12.07.2019, 15:08  |  344   |   |   

ANKARA/MOSKAU (dpa-AFX) - Die Türkei hat gegen den Widerstand der USA die ersten Lieferungen des umstrittenen russischen Raketenabwehrsystems S-400 angenommen. Verteidigungsministerium und Präsidialpalast bestätigten am Freitagvormittag, das ein erstes Flugzeug auf einer Luftwaffenbasis in Ankara gelandet sei. Kurz darauf kamen TV-Berichten zufolge zwei weitere Frachtmaschinen an. Damit steuert der derzeit schärfste Konflikt mit den USA auf einen Höhepunkt zu. Die US-Regierung ist strikt gegen den Einsatz des russischen Systems im Luftraum des Nato-Partners und droht mit Sanktionen. Die Nato zeigte sich besorgt.

Die S-400 ist ein mobiles Luftabwehrsystem, das Flugzeuge, Geschosse und andere Objekte aus dem Himmel schießen kann. Die Einheiten, die üblicherweise aus mehreren Raketen, einem Radar und einem Gefechtsstand bestehen, können per Lastwagen transportiert werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstrecken-Raketen arbeiten.

Die Türkei argumentiert, sie brauche eine eigene Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien, aber auch aus dem Inland. Seit dem Putschversuch von 2016 ist die türkische Führung extrem auf Sicherheit fokussiert. Die Regierung in Washington befürchtet dagegen, dass Russland über die empfindlichen Radare des russischen Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten der neuen US-Tarnkappenflugzeuge F-35 gelangt. Die Türkei ist Partner beim Bau der F-35 und soll etwa 100 Jets bekommen.

Die USA drohen nun damit, die Türkei trotz bereits erfolgter Zahlungen von mehr als einer Milliarde Dollar Ende Juli aus dem F-35-Programm zu werfen. Außerdem könnten Sanktionen unter dem CAATSA-Gesetz ("Countering America's Adversaries through Sanctions") auf die Türkei zukommen. Das zielt auf Geschäfte mit dem russischen Rüstungssektor ab und beinhaltet zum Beispiel Verbote zu Immobilientransaktionen und Visaeinschränkungen.

Für die Türkei wären solche Sanktionen brandgefährlich. Im vergangenen Jahr hatten US-Sanktionen wegen eines in der Türkei festgehaltenen amerikanischen Pastors die türkische Wirtschaft und Währung schwer geschädigt. Die Lira hat sich bis heute nicht erholt. Sie gab gleich nach Ankunft der S-400 am Freitag leicht nach.

Ob es zu Strafmaßnahmen kommt, hängt unter anderem von US-Präsident Donald Trump ab. Der hätte theoretisch die Macht, Sanktionen auf Eis zu legen. Bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan hatte er am Rand des G-20-Gipfels Ende Juni Verständnis für dessen Argumente gezeigt. Sprecher des US-Außenministeriums und des Pentagons blieben aber hart und sagten auch kurz vor der Auslieferung des System noch, die Türkei müsse mit Konsequenzen rechnen.

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