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ROUNDUP Personal-Querelen bei Arbeitsagentur erreichen BA-Aufseher

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
16.07.2019, 16:30  |  285   |   |   

(Im 2. Satz des 4. Absatzes wurde ein Bindestrich in "Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern" ergänzt. Im 1. Satz des 5. Absatzes heißt es nun "dass")

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die jüngste Personalkrise an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nun auch den Verwaltungsrat der Bundesbehörde erreicht - und dort für ein Nachbeben gesorgt. Nach Querelen um die von dem Aufsichtsgremium abberufene BA-Spitzenmanagerin Valerie Holsboer hat der Arbeitgebervertreter im Verwaltungsrat, Peter Clever, überraschend seinen Rücktritt erklärt. Clever, der dem Verwaltungsrat seit 15 Jahren angehört, hatte Holsboers Abberufung maßgeblich betrieben.

Clever schrieb am Dienstag in einem Brief an den Verwaltungsrat, er habe Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) um Entbindung von seinem Amt gebeten. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Clever schrieb, er wolle mit dem Schritt den Weg frei machen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in den Gremien. Clever war zuletzt stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats.

Als seinen Nachfolger schlägt die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter vor, wie die dpa erfuhr. Im BA-Umfeld war von einer "hochkarätigen Besetzung" die Rede, die den Verwaltungsrat aufwerte. Der Verwaltungsrat setzt sich je zu einem Drittel aus Arbeitgebervertretern, Gewerkschaftern und der öffentlichen Hand zusammen.

Am vergangenen Freitag hatte die bisher einzige Frau im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorzeitig ihren Posten räumen müssen. Eine Mehrheit aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern im Verwaltungsrat der Bundesagentur hatte die Abberufung der Finanz- und Personalchefin Valerie Holsboer nach nur zwei Jahren im Amt beschlossen.

Mehrere Verwaltungsratsmitglieder waren zur Überzeugung gelangt, dass Holsboer der Aufgabe als Personalchefin von fast 100 000 Mitarbeitern nicht gewachsen gewesen sei. Zudem habe sie den Umbau der Bundesagentur im Hinblick auf den Strukturwandel des Arbeitsmarktes nicht ausreichend schnell vorangetrieben. Unterstützer Holsboers bestreiten dies. Für ihren Verbleib haben sich in einer Online-Petition bis Montag mehr als 1500 Unterzeichner ausgesprochen.

Clever schrieb in dem Brief: "Die Entscheidung vom vergangenen Freitag war der Schlusspunkt eines leider notwendig gewordenen Konfliktes." Die BA stehe vor neuen schwierigen Herausforderungen, für deren erfolgreiche Bewältigung der Verwaltungsrat wesentliche Mitverantwortung trage. Clever ist Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.

Die Entscheidung kam für informierte Kreise im BA-Umfeld nach den jüngsten Personalquerelen an der Bundesagentur-Spitze nicht unerwartet. Die Strategie, dass Clever sich nach der umstrittenen Ablösung Holboers aus dem Aufsichtsgremium zurückziehe, habe im Umfeld des BA-Verwaltungsrat schon länger kursiert, berichtete ein BA-Insider der Deutschen Presse-Agentur.

Eine Rolle habe dabei auch gespielt, dass er Holsboer selbst für die Position an der Spitze der Bundesbehörde vorgeschlagen habe, dies aber bald schon als Fehler habe eingestehen müssen. Dies hätten ihm einige im Arbeitgeberverband verübelt, vor allem vereinzelte Holsboer-Unterstützer. Diese habe man mit Clevers Rückzug besänftigen wolle, so der Insider. Schließlich sei bei der Aktion in der Bundesagentur "einiges an Glas zerdeppert" worden, das mit Clevers Rücktritt gekittet werden solle.

Vermutungen, Clever sei wegen einer angeblich Spesenaffäre zurückgetreten, wiesen derweil informierte Kreise am Dienstag zurück. Der Bundesrechnungshof hatte jüngst im Rahmen einer Routineprüfung überhöhte Ausgaben einzelner Verwaltungsratsmitglieder für Hotels, Flüge und Mietautos bemängelt. In dem Bericht heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unter anderem, die Spesenregelungen des DGB und des Arbeitgeberverbandes seien wesentlich strenger als die, die sich der Verwaltungsrat der Bundesagentur gegeben habe./kts/hoe/DP/jha

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