Deutsche Umwelthilfe kritisiert massive Rechtsverstöße von Apple, Media Markt, Obi und Co. gegen Rücknahmepflicht von Elektroschrott

Berlin (ots) - Tests der Deutschen Umwelthilfe zur Umsetzung der
Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten im Handel ergaben
Gesetzesverstöße bei 25 der untersuchten 55 Märkte - Jeder zweite
Händler verstieß gegen Hinweispflichten - 15 Händler verweigerten die
Rücknahme von Elektroaltgeräten - Nichtumsetzung gesetzlicher
Pflichten ist mitverantwortlich, dass mehr als die Hälfte des
Elektroschrotts illegal entsorgt wird - DUH wird gegen festgestellte
Verstöße des Handels rechtlich vorgehen und die bisher untätigen
Marktüberwachungsbehörden der Länder informieren - Bundesländer
müssen endlich Rechtsverstöße im Handel kontrollieren und Bußgelder
gegen Rechtsbrecher verhängen

Aktuelle Testbesuche der Deutschen Umwelthilfe (DUH) belegen, dass
der Handel gesetzliche Rücknahme- und Informationspflichten für
Elektroaltgeräte weiter im großen Umfang unterläuft, ohne dass die
für die behördlichen Kontrollen zuständigen Marktüberwachungsbehörden
der Länder tätig werden. Der Umwelt- und Verbraucherschutzverband
kritisiert die festgestellten Verstöße als schwerwiegend und wird
gegen Unternehmen vorgehen, die die gesetzlichen Pflichten
missachten.

Seit dem 24. Juli 2016 verpflichtet das Elektro- und
Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Unternehmen zur kostenfreien
Rücknahme von Elektroaltgeräten und zur Information über deren
Rückgabemöglichkeiten. Demnach können Verbraucher alte Elektrogeräte
bis 25 cm kostenlos bei Händlern zurückgeben, die Elektrogeräte auf
einer Fläche von mindestens 400 Quadratmetern verkaufen. Die
kostenlose Rückgabe von Altgeräten größer als 25 cm ist beim Kauf
eines ähnlichen Neugeräts möglich. Allerdings setzen große Teile des
Handels die Rücknahmeverpflichtung nicht um, wie Testbesuche der DUH
im ersten Halbjahr 2019 zeigen. Von den insgesamt 55 Geschäften
schnitten unter anderem Filialen namhafter Unternehmen wie Apple,
Media Markt, Obi, Saturn und Toom besonders schlecht ab. Die DUH
fordert die Handelsunternehmen auf, die Gesetzesverstöße sofort zu
beenden und Verbraucher aktiv darüber aufzuklären, wie sie ihre alten
Elektrogeräte zurückgeben können.

"Drei Jahre hatte der Handel Zeit und noch immer gibt es eklatante
Probleme bei der Information und Rücknahme von Elektroaltgeräten.
Mitarbeiter lehnen die Rückgabe alter Elektrogeräte ab, anstatt
Verbraucher zur Rückgabe zu motivieren. Dieser Zustand ist völlig
inakzeptabel. Damit ist der Handel mitverantwortlich dafür, dass mehr
als die Hälfte des Elektroschrotts illegal entsorgt wird. So landet
schadstoffhaltiger Elektroschrott im Restmüll, in der Umwelt oder
wird ins Ausland exportiert", kritisiert der
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

In Filialen von Cyberport, Hornbach, Media Markt, Saturn und bei