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ROUNDUP 2/Straße von Hormus: Erste Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?
Foto: kodda - 123rf Stockfoto

ROUNDUP 2/Straße von Hormus Erste Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
23.07.2019, 19:21  |  1080   |   |   

(neu: Reaktion Frankreich.)

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Mit den Spannungen in der Straße von Hormus wachsen die Erwartungen an Deutschland, sich an der Sicherung der strategisch wichtigen Meerenge im Persischen Golf zu beteiligen - vielleicht sogar militärisch. Nach den USA setzt sich nun auch Großbritannien für einen Marineeinsatz zum Schutz von Handelsschiffen ein und bringt die Bündnispartner damit unter Zugzwang. In der großen Koalition bahnt sich bereits ein neuer Konflikt darüber an, der zur ersten größeren Herausforderung für die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) werden könnte.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt hatte sich am Montag nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormus für einen europäischen Marine-Einsatz stark gemacht und darüber auch schon mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas gesprochen. Im Laufe der Woche sollen weitere Konsultationen folgen. Ob Deutschland sich beteiligen wird, ist noch völlig offen. Maas betont, dass man sich der US-Strategie des maximalen Drucks auf den Iran zwar nicht anschließen wolle. "Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es Vorfälle gibt, mit denen man umgehen muss."

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian betonte, gemeinsam mit Berlin und London an einer europäischen Initiative zu arbeiten, um die Sicherheit im Persischen Golf zu gewährleisten. Es müsse einen Deeskalationsprozess geben, um Spannungen abzubauen, betonte er. Le Drian sprach von einer Überwachungs- und Beobachtungsmission, einen Marine-Einsatz erwähnte er jedoch nicht explizit.

In den vergangenen Wochen war es zu mehreren Zwischenfällen in dem Seegebiet gekommen - und immer gab es unterschiedliche Angaben der USA und des Iran zu den Geschehnissen. Die Vorfälle befeuerten Ängste vor einer militärischen Eskalation zwischen beiden Staaten.

In den beiden Koalitionsfraktionen kommt der britische Vorschlag sehr unterschiedlich an. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt zeigte sich in der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Mittwoch) offen für den britischen Vorschlag. "Die Behinderung des freien und sicheren Welthandels durch das Festsetzen von britischen Tankern durch den Iran ist ein erheblicher Angriff auf das internationale Ordnungssystem", sagte er zur Begründung.

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Die "erste Bewaehrungsprobe" doch bitte zunaechst in Europa, wo der gekaperte iranische Tanker weiterhin festgehalten

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