Presseschau

Die große Regierungskrise in Italien

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist zurückgetreten und somit ist die populistische Regierungskoalition geplatzt. Das einzige was klar ist: Italiens politische Zukunft ist ungewiss.

Die "Tagesschau" schreibt in einem heute Nacht veröffentlichten Kommentar: "Aus der Regierungskrise könnte der als Verlierer hervorgehen, der sie angezettelt hat: Innenminister Salvini. Statt Ministerpräsident zu werden, droht er wieder auf die Oppositionsbank zu rücken".

Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt die "Bild". Sie titelt: "Salvinis Bluff ist fehlgeschlagen". Deutschlands auflagenstärkste Tageszeitung zieht dabei folgendes Fazit: "Italien ist so hoch verschuldet wie kaum ein Land der Welt. Deshalb lag die Regierung in Rom mit der EU-Kommission im Streit". Und weiter: "Bis Ende des Jahres muss das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr verabschiedet werden. Die Finanzmärkte hatten auf die politische Instabilität in Italien immer wieder nervös reagiert".

Der "Tagesspiegel" titelt: "Der Verlierer heißt Matteo Salvini". Die auflagenstärkste Tagezeitung Berlins schreibt in einem Kommentar: "Regierungschef Conte ist zurückgetreten. Lange hatte er seinen Vize Salvini schalten und walten lassen. Aber der hat sich verkalkuliert". Die "TAZ" titelt zur Regierungskrise in Italien: "Ein Bild purer Ohnmacht". Ihrer Einschätzung nach ist "Innenminister Salvini die Regie der von ihm angezettelten Regierungskrise völlig entglitten. Der Lega drohen Jahre auf der Oppositionsbank".

Die "Süddeutsche Zeitung" überlegt, wie es nach der Regierungskrise weitergehen könnte. Sie titelt: "Wie es in Italien weitergehen könnte". Und schreibt: "Am wahrscheinlichsten mutet derzeit ein neues Bündnis aus den Fünf Sternen und den Sozialdemokraten vom Partito Democratico an". Und weiter: "Auch Neuwahlen oder ein Übergangskabinett sind möglich". Wenn keine neue Koalition zustände käme, könnte frühestens 60 Tage nach der Auflösung des Parlaments Neuwahlen stattfinden.

Das "Handelsblatt" geht ebenfalls von einer neuen Koalition zwischen Sozialdemokraten und Fünf Sternen aus. Es titelt: "Italiens Sozialdemokraten öffnen sich für Regierung mit Fünf Sternen". Die EU-Mitgliedschaft Italiens sei jedoch eine der Grundvoraussetzungen der Sozialdemokraten für eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung.

Autor: Ferdinand Hammer