Wortmarke Black Friday

Am 26. September verhandelt das Bundespatentgericht (FOTO)

München (ots) -

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In wenigen Wochen ist es endlich soweit. Am 26. September 2019
wird das Bundespatentgericht in München über die Löschung der
umstrittenen Marke "Black Friday" verhandeln (Aktenzeichen: 30 W
(pat) 26/18). Vertreter von Black-Friday.de werden natürlich vor Ort
sein und dem Gericht nochmals ihre Überzeugung darlegen, dass es sich
bei dem Begriff "Black Friday" um eine allgemein gebräuchliche
Bezeichnung handelt, der jegliche Unterscheidungskraft fehlt.
Black-Friday.de ist zuversichtlich, dass das Bundespatentgericht die
Löschung der Marke bestätigen wird.

Bereits am 28. März 2018 hatte das Deutsche Patent- und Markenamt
(DPMA) die von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Parteien
beantragte Löschung der Wortmarke "Black Friday" beschlossen. Mit der
Entscheidung bestätigte das DPMA die Rechtsauffassung der
Antragsteller, dass der Begriff "Black Friday" nicht als Marke
geschützt werden kann. Das DPMA erkannte an, dass die Marke niemals
hätte eingetragen werden dürfen, da der Begriff "Black Friday"
lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr Ende November stattfindende
Rabatt- oder Angebotsaktionen von insbesondere Online-Shops
wahrgenommen werde und ihm daher die für den Schutz einer Marke
erforderliche Unterscheidungskraft fehle.

Gegen die Entscheidung des DPMA legte die Markeninhaberin
Beschwerde zum Bundespatentgericht ein, weshalb die Löschung bisher
keine Rechtskraft erlangen und die Marke noch nicht aus dem
Markenregister gelöscht werden konnte. In der mündlichen Verhandlung
am 26. September wird das Bundespatentgericht nun darüber verhandeln,
ob die vom DPMA beschlossene Löschung der Marke "Black Friday" zu
Recht ergangen ist.

"Nach Sichtung aller bisherigen Schriftstücke der am Verfahren
beteiligten Parteien sind wir zuversichtlich, dass das
Bundespatentgericht zum gleichen Ergebnis wie das DPMA kommen und die
Löschung der Marke bestätigen wird", erklärt Simon Gall, Gründer und
Betreiber von Black-Friday.de.

Entscheidung des OLG Wien

Zuversichtlich stimmt die Antragsteller der Markenlöschung zudem
eine kürzlich ergangene Entscheidung des OLG Wien (Mehr dazu unter:
http://ots.de/6KtyQe). Auch in Österreich wollte sich die
Markeninhaberin den Begriff "Black Friday" als Marke schützen lassen.
Das österreichische Patentamt verweigerte jedoch die begehrte
Eintragung. Im März 2019 hat nun das Oberlandesgericht Wien diese
Entscheidung in letzter Instanz bestätigt. Das OLG Wien versagte dem
Begriff "Black Friday" im Gleichlauf mit dem DPMA den Schutz als
Marke mit der Begründung, dass "die beteiligten Verkehrskreise im
Begriff "Black Friday" den Tag des Shoppings Ende November jeden
Jahres sehen, an welchem Händler - insbesondere auch im
Internethandel - Rabattangebote veröffentlichen". Die Entscheidung
des OLG Wien ist rechtskräftig.

Fazit

Insgesamt gibt es mittlerweile 3 (!) Entscheidungen zur
Eintragungsfähigkeit des Begriffs "Black Friday" als Marke, nämlich
(1.) vom Deutschen Patent- und Markenamt, (2.) vom österreichischen
Patentamt sowie (3.) vom Oberlandesgericht Wien. Alle vertraten die
gleiche Rechtsauffassung - nämlich dass es sich bei dem Begriff
"Black Friday" um eine allgemeine Bezeichnung handele, die nicht als
Marke eingetragen werden könne. Simon Gall von Black-Friday.de ist
daher optimistisch, dass das Bundespatentgericht dies am 26.
September nicht anders beurteilen wird.

Über Black-Friday.de (https://www.black-friday.de)

Black-Friday.de ist Deutschlands dienstältestes Black Friday
Portal und wurde im Januar 2012 von Marketingexperte Simon Gall
gegründet - also mehr als 1 Jahr vor der Eintragung der Wortmarke
"Black Friday" (2013) und mehr als 4 Jahre vor der Übertragung der
Marke (2016) auf die aktuelle Inhaberin.

Black-Friday.de bündelt ähnlich wie das US-amerikanische Vorbild
BlackFriday.com Deals und Black Friday Aktionen deutscher Händler um
Shoppern und Schnäppchenjägern einen übersichtlichen Einstieg in ihr
Black Friday Shopping zu ermöglichen.

Seit der Übertragung der Wortmarke "Black Friday" auf die aktuelle
Inhaberin kämpft Gründer und Betreiber Simon Gall gegen die
zweifelhafte Marke und die darauf gestützten unberechtigten Angriffe
gegen ihn und seine Partner.

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Pressekontakt:
Simon Gall - Black-Friday.de
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