Brexit-Streit

Johnson erstmals bei Juncker

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Im Brexit-Streit trifft der britische Premierminister Boris Johnson am Montag erstmals EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Beide sind in Luxemburg mittags zu einem Arbeitsessen verabredet. Anschließend trifft Johnson auch den luxemburgischen Ministerpräsidenten Xavier Bettel und gibt eine Pressekonferenz (15.15 Uhr).

Johnson will das im britischen Unterhaus mehrfach abgelehnte EU-Austrittsabkommen ändern, was die Europäische Union bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit Ende Oktober. Das britische Parlament ist gegen einen No-Deal-Brexit und verlangt, notfalls eine weitere Verlängerung der Austrittsfrist bis Ende Januar bei der EU zu beantragen. Johnson schließt dies aber aus.

Umstritten ist die Frage, wie trotz Brexits eine feste EU-Außengrenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden kann. Denn eine erneute Teilung der erst vor gut 20 Jahren befriedeten Insel könnte Unruhen auslösen. Die EU beharrt auf einer "Backstop" genannten Klausel, nach der notfalls ganz Großbritannien in der EU-Zollunion bleiben soll. Johnson will das streichen, weil Großbritannien sonst keine eigene Handelspolitik machen könnte. Er will alternative Lösungen. Wie sie aussehen sollen, ist unbekannt./vsr/DP/men