Grenell verurteilt Konferenz in Berlin zum Handel mit dem Iran
BERLIN (dpa-AFX) - Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat eine Ende der Woche in Berlin stattfindende Konferenz zum Handel mit dem Iran verurteilt. Die Konferenz, "die der Förderung des Handels mit dem iranischen Regime dienen soll, ist ein gefährlicher Schritt, der zur Finanzierung von Terrorismus und zur Unterminierung der US-Sanktionen beitragen wird", erklärte Grenell am Dienstagabend über den Twitter-Account der US-Botschaft. "Der Iran begeht weiterhin schwere Menschenrechtsverstöße gegen die eigene Bevölkerung, plant und verübt Terror- und Mordanschläge auf europäischem Boden und unterstützt die Kriegsverbrechen des Assad-Regimes in Syrien. Dies ist nicht die Zeit für Geschäfte, die auf Kosten der iranischen Bevölkerung Geld in die Staatskasse des Regimes fließen lassen."
Die Veranstaltung soll am Donnerstag und Freitag in einem Berliner Hotel stattfinden. Als Sprecher sind dem Programm zufolge unter anderen der Leiter der Wirtschaftsabteilung im Auswärtigen Amt, Miguel Berger, sowie der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Bundestags, Klaus Ernst (Linke), angekündigt. Der Veranstalter der Konferenz, die Beratungsgesellschaft Maleki Corporate Group mit Sitz in Frankfurt, war am Abend für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Das Auswärtige Amt äußerte sich am Abend zunächst nicht.
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Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Die US-Regierung setzt seitdem auf eine Politik des "maximalen Drucks", um die Führung in Teheran zu zwingen, ein neues Abkommen mit härteren Auflagen zu verhandeln./seb/DP/jha