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Syrien-Konflikt Scholz fürchtet Infragestellung der NATO

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
17.10.2019, 01:00  |  2528   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, wegen des Einmarsches des NATO-Mitglieds Türkei in Nordsyrien das transatlantische Verteidigungsbündnis generell infrage zu stellen. "Die NATO steht nicht zur Disposition", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Allianz spiele unverändert eine wichtige Rolle für die Verteidigung demokratischer Staaten.

"Wir werden an diesem westlichen Bündnis festhalten", so der Vizekanzler weiter. Auf die NATO könnte eine Belastungsprobe zukommen, falls syrisches Militär türkische Truppen in Nordsyrien attackieren sollte. Die Türkei könnte dann unter Umständen den Bündnisfall ausrufen und seine NATO-Partner, darunter Deutschland, zur Hilfe verpflichten. Die Türkei verletze mit der Militäroperation gegen die Kurden auf syrischem Staatsgebiet das Völkerrecht, hob der Finanzminister hervor. "Das ist besonders problematisch, weil die Türkei Mitglied der NATO ist und die Verteidigungsgemeinschaft damit unmittelbar berührt. Deshalb ist es völlig richtig, dass viele klare Ansagen bei den Rüstungsexporten gemacht haben", so der SPD-Politiker weiter. Die Bundesregierung halte sich ausdrücklich weitere Sanktionen gegen die Türkei offen. "Wir werden die Lage weiter genau beobachten und behalten uns weitere Maßnahmen vor", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesregierung hat den Export von Waffen, die in dem Konflikt genutzt werden können, gestoppt. Andere Rüstungsgeschäfte werden aber weiter erlaubt. Bereits erteilte Liefergenehmigungen wurden auch nicht zurückgenommen, ebenso gibt es bislang keine Wirtschaftssanktionen.
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3 Kommentare

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Kommentare

Nein,Nein,Putin scheint zunächst einmal sehr besonnen zu reagieren!
Eigentlich hat auch die Bundesregierung bislang sehr gut reagiert,um es klar zu sagen,Maas ist mit Sicherheit kein "Dilettant" sondern er scheint Erdogan einfach auf dem falschen Fuß erwischt zu haben und dieser pöbelt nun ungeschickt rum!
Ein Bündnissfall kann erst einmal kaum drohen,solange die Türkei noch auf syrischem Gebiet ist,so etwas würde nur dann drohen,wenn zb nach einer verlorenen Schlacht zb syrische kräfte im Gegenzug in die Türkei hinein stießen (eher unwahrscheinlich!)
Wir müssen eben aufpassen,es jetzt nicht zu übertreiben,Sanktionen ankündigen und später auch unbeeindruckt umsetzen,so könnte es etwas werden!
...nur nicht zu viel und zu hart auf einmal!
Zwar ist das Gepöbel ein Unding,aber von dem Geklatsche seines Gefolges wird sich kaum einer beeindruckt zeigen,zeigen wir ihm,dass es langfristig schlimmer wird,für ihn,wenn er den weg für Verhandlungen weiter blockiert,so arbeitet die Zeit absehbar gegen ihn,den Rest werden die "großen" der Weltpolitik schon zu besorgen wissen,alles gut!^^
Das ganze hat gezeigt,dass es eindeutig besser ist,wenn wir nicht auf diesem Boden da rum-latschen,das kann blitzschnell wieder chaotisch werden,aber so,wie es jetzt aus sieht,ist alles in Butter!
...immer wieder erfrischend,zu sehen,welche "Freunde" unsere Bundesregierung sich weit ab,von der heimischen Bevölkerung gesucht hat,weil ja mit uns kein Blumentopf zu gewinnen ist!^^
Wird das denn lustig wenn Russland den Regierungstruppen Syriens und Assad beisteht, falls

es zu einem Bündisfall kommt? werden dann Träume einer 3 Wetter Taft Sturmfrisur Frau mit U

wahr?

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