DAX+0,47 % EUR/USD0,00 % Gold-0,31 % Öl (Brent)0,00 %

ROUNDUP 3/Beispielloses Wirrwarr in London Pünktlicher Brexit oder Aufschub?

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
20.10.2019, 16:52  |  301   |   |   

(aktualisierte Fassung)

LONDON/BRÜSSEL(dpa-AFX) - Im Machtkampf um den Brexit hat sich Premier Boris Johnson dem britischen Parlament gebeugt und bei der EU eine Fristverlängerung bis Ende Januar beantragt. Doch verband Johnson dies am Wochenende mit der Ansage, den EU-Austritt trotzdem am 31. Oktober durchzuziehen. Schon am Montag könnte er den Brexit-Vertrag erneut dem Unterhaus vorlegen. Die EU wartet gespannt. Solange sondiert Ratschef Donald Tusk, ob die EU-Staaten noch einmal Aufschub gewähren. Die Chancen stehen gut, wenn es nötig wird.

Ein Chaos-Brexit in eineinhalb Wochen mit all seinen wirtschaftlichen Turbulenzen wird damit unwahrscheinlicher. Der britische Staatsminister Michael Gove drohte zwar am Sonntag erneut damit und sagte auf Sky News, die Gefahr sei gestiegen. Doch stemmt sich eine Mehrheit im Unterhaus dagegen. Auch die Europäische Union hat kein Interesse daran, wie Diplomaten in Brüssel am Sonntag bekräftigten.

Am Samstag hatten sich die Ereignisse überschlagen. Das Unterhaus sollte eigentlich über Johnsons gerade mit der EU nachverhandelten Brexit-Deal befinden, vertagte diese Entscheidung aber. Damit war Johnson gesetzlich gezwungen, eine Bitte um Fristverlängerung bis 31. Januar nach Brüssel zu schicken. Er schrieb jedoch zusätzlich in einem Brief an Tusk, er selbst wolle keine Verzögerung und setze auf eine Ratifizierung des Vertrags in den nächsten Tagen.

In Brüssel zeigten sich Diplomaten perplex über die verworrene Lage in London. Dennoch kamen am Sonntagvormittag wie geplant die EU-Botschafter mit Unterhändler Michel Barnier zusammen und stießen formal das Ratifizierungsverfahren auf EU-Seite an. Denn nicht nur das britische Parlament muss den Vertrag annehmen, sondern auch das EU-Parlament. Theoretisch könnte dies am Donnerstag in Straßburg geschehen. Die Spitzen des EU-Parlaments befassen sich am Montag mit dem Fahrplan (18.00 Uhr).

Über die mögliche Fristverlängerung für London sprachen die EU-Botschafter nach Angaben von Diplomaten nicht. Das obliegt Tusk und den Staats- und Regierungschefs. Denkbar wäre ein EU-Sondergipfel, wenn die Ratifizierung nicht in den nächsten Tagen gelingt. Notfalls könnte auch schriftlich entschieden werden.

Es gilt als wahrscheinlich, dass die 27 bleibenden Staaten nötigenfalls noch einmal einen Aufschub gewähren. "Wenn eine Verlängerung (der Brexit-Frist) um ein paar Wochen nötig ist, hätte ich damit kein Problem", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der "Bild"-Zeitung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ließ zwar erklären: "Eine weitere Verzögerung ist im Interesse von niemandem." Über den britischen Antrag wollte er sich aber noch nicht äußern.

Seite 1 von 2
Diesen Artikel teilen
Mehr zum Thema
Klicken Sie auf eines der Themen und seien Sie stets dazu informiert. Mehr Informationen hier.
BrexitOppositionEmmanuel MacronDonald TuskBoris Johnson


0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel