EU-Kommissionspräsident Juncker zieht Bilanz seiner Amtszeit

STRASSBURG (dpa-AFX) - Nach fünf Jahren im Amt zieht der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag in einer Rede im Europaparlament Bilanz (ab 10.30 Uhr). Im Anschluss beantwortet der 64-Jährige Fragen der Abgeordneten. Seine Amtszeit endet offiziell am 1. November. Allerdings dürfte er noch mindestens einen Monat kommissarisch die Geschäfte führen, bis seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen übernimmt.

Der Start der früheren Bundesverteidigungsministerin in Brüssel verzögert sich, weil ihr Personalpaket für die Kommission noch nicht vollständig ist. Drei designierte Kommissare scheiterten im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren.

Ein neuer möglicher Starttermin der künftigen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein. Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen.

Der frühere luxemburgische Regierungschef Juncker war 2014 nach Brüssel gewechselt. Seine Kommission bezeichnete er damals nach Wahlerfolgen von Rechtspopulisten als die "der letzten Chance". In seine Amtszeit fallen etliche Krisen der Europäischen Union, darunter die Schuldenkrise, die 2015 fast zum Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone geführt hätte, und die Flüchtlingskrise 2015. Im Jahr darauf folgte die Brexit-Entscheidung in Großbritannien, das die Gemeinschaft seither fast pausenlos beschäftigt.

Vor Junckers Bilanzrede befasst sich das Europaparlament auch in dieser Sitzung damit (ab 09.00 Uhr). Debattiert werden die Ergebnisse des EU-Gipfels vorige Woche. Dort hatte der britische Premierminister Boris Johnson mit der EU-Kommission und den übrigen 27 Staaten einen neuen Austrittsvertrag vereinbart, den er noch vor dem Austrittsdatum 31. Oktober in Kraft setzen will./ari/DP/zb