China

Neues Gesetz: Bereitet China jetzt doch eine eigene staatliche Kryptowährung vor?

Chinas Parlament hat ein neues Gesetz über Cryptography verabschiedet, so berichtet es Reuters unter Berufung auf staatliche Medien. Chinas Cryptography-Gesetz, dass am 1. Januar 2020 in Kraft tritt, ziele darauf ab, "die Entwicklung der Cryptography-Branche zu erleichtern und die Sicherheit von Cyberspace und Informationen zu gewährleisten."

Warum geht es? Bei der Kryptographie steht die Verschlüsselung von Daten im Mittelpunkt. Seine erste große Blühte erlebte die Kryptographie im Zweiten Weltkrieg. Heute nutzen Geheimdienste diese Technik. Sie dient in erster Linie dem Schutz von sensiblen Daten. 

Worauf zielt das Gesetz ab?

Laut Reuters dient das Gesetz zur Vorbereitung der Einführung einer staatlichen Kryptowährung. Demnach soll Chinas staatliche Kryptowährung Ähnlichkeiten mit Facebook's Libra haben und über die wichtigsten Zahlungsplattformen wie WeChat und Alipay verwendet werden können.

Bislang ist es so, dass China den Kryptowährungshandel verbietet. Über Chinas nationale digitale Währung ist bislang nur wenig bekannt. Die neue Regulierung der Kryptographie könnte in erster Linie dazu dienen, dass Land im Bereich der Blockchain-Technologie wettbewerbsfähiger zu machen, so Coindesk.

Details zum Gesetz

In der Mitteilung der staatlich chinesischen Nachrichtenagentur Xinhuanet heißt es: "Nach dem Gesetz fördert und unterstützt der Staat die Erforschung und Anwendung der Wissenschaft und Technologie in der Kryptographie und schützt die geistigen Eigentumsrechte in der Kryptographie".

Zukünftig werde unterschieden in Kern-, Standard- und kommerzielle Kryptographie. Während die Kern-Kryptographie dem Schutz des Staates dient, zielt die kommerzielle Kryptographie auf den Schutz von Informationen, die keine Staatsgeheimnisse sind ab.

Das Gesetz enthält auch ein Kapitel über die rechtliche Haftung. So werden beispielsweise diejenigen, die verschlüsselte Informationen anderer stehlen, sich in das kryptografische Sicherheitssystem anderer hacken oder mit Hilfe der Kryptographie illegale Aktivitäten durchführen, die die Staatssicherheit, öffentliche Interessen oder die Rechte und Interessen anderer beeinträchtigen, auf der Grundlage des Cybersicherheitsgesetzes und anderer Gesetze und Vorschriften zur Rechenschaft gezogen.

Darüber hinaus werden diejenigen, die kommerzielle Kryptographieprodukte und -dienstleistungen verkaufen oder anbieten, die nicht geprüft oder authentifiziert sind, ebenfalls verwarnt, mit einer Geldstrafe belegt oder ihre illegalen Gewinne beschlagnahmt.

Ob das neue Gesetz tatsächlich die Einführung einer staatlichen Kryptowährung beschleunigt, bleibt unterdessen abzuwarten.