Scholz

Wahrscheinlichkeit für Bestand der GroKo 'ziemlich gewachsen'

PASSAU (dpa-AFX) - Aus Sicht von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sind die Chancen für eine Fortsetzung der großen Koalition bis 2021 nach der Einigung auf eine Grundrente deutlich gestiegen. "Da entscheiden ja viele mit und nicht nur ich, aber die Wahrscheinlichkeit ist (...) ziemlich gewachsen", sagte Scholz am Montagabend bei einer Diskussionsveranstaltung der "Passauer Neuen Presse". "Denn eine Regierung verlässt man ja nicht ohne Grund. Und wenn die Bilanz ordentlich ist und sogar ein so substanzielles Reformvorhaben wie dieses gut auf den Weg gebracht worden ist, dann hat das schon Bedeutung."

Scholz bekräftigte, es sei "wirklich ein ganz großer sozialpolitischer Meilenstein", dass in der Koalition eine Einigung auf ein Konzept für eine Grundrente gelungen sei. "Das war schon eine Frage, die für die Legitimation der Arbeit der Regierung ganz zentral war", sagte der Vizekanzler, der als aussichtsreicher Kandidat für den SPD-Vorsitz gilt, bei dem Gespräch der Veranstaltungsreihe "Menschen in Europa" in Passau. Die endgültige Entscheidung über die Fortsetzung der großen Koalition treffe jedoch der SPD-Parteitag im Dezember./wn/DP/zb