Maas will stärkere Zusammenarbeit in Europa bei Digitalisierung

PARIS (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert mehr Eigenständigkeit Europas im Bereich der Digitalisierung. "Wir wollen nicht von den USA oder China (...) in der digitalen Welt abhängig werden. Und deshalb brauchen wir einen eigenen Plan für die Digitalisierung", sagte Maas am Dienstag am Rande des Pariser Friedensforums. Wer das Internet beherrsche und die Regeln bestimme, entscheide, wer welche Informationen bekomme, wie Meinungen gebildet würden und letztlich wie demokratische Entscheidungsprozesse verliefen. Er sei davon überzeugt, dass diese Thematik die Europäische Union und die neue EU-Kommission ganz wesentlich beschäftigen müsse.

Zur Nato-Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erklärte Maas, dass es richtig sei, Probleme und Herausforderungen offen anzusprechen. Es gebe Handlungsbedarf in der internationalen Zusammenarbeit, innerhalb der Europäischen Union und auch innerhalb der Nato. "Darüber müssen wir reden", so Maas. Wichtig sei, dass man vor allem miteinander rede. Er sei der Auffassung, dass die Nato eine Rolle haben müsse und auch weiterhin haben werde, wenn es um das Thema Sicherheit gehe. Macron hatte die Nato in der vergangenen Woche in einem Interview als "hirntot" bezeichnet./nau/DP/jha