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Regulierung von Glücksspiel in Deutschland im Jahr 2021

Gastautor: Rainer Brosy
22.11.2019, 12:01  |  545   |   |   

Glücksspiel im Jahr 2021: Was wird sich bis dahin in Deutschland geändert haben?

Wer einer der vielen Millionen Glücksspielfans ist, die es hierzulande gibt, der muss sich schon seit längerem fragen, wie es mit der Branche künftig weitergehen wird. Seit Jahren ist kein Vorankommen zu verzeichnen, was die Legalisierung des Glücksspiels im Internet anbelangt. Doch damit soll spätestens Mitte 2021 Schluss sein. Wie die aktuelle rechtliche Lage ist, was sich in 1,5 Jahren ändern soll und wo noch Unstimmigkeiten bestehen, schauen wir uns einmal näher an.

 

Die EU hat beim Online-Glücksspiel nach wie vor ihre Finger im Spiel, denn anders als das deutsche Recht gewährleistet sie Dienstleistungsfreiheit. Bildquelle: mohamed_hassan / pixabay.com

Aktuelle rechtliche Lage für Glücksspiel im Netz ist für Spieler unklar

Das Glücksspiel im Netz gleicht momentan in Deutschland dem Tanz auf einem seidenen Faden. Um durch die doch recht komplexe rechtliche Lage als Laie und schlichter Glücksspielfan durchzusteigen, bedarf es einiger Recherche. Dabei konkurrieren im Wesentlichen zwei Rechtsgebiete miteinander: einerseits das nationale, deutsche Recht in Form des seit dem Jahr 2012 geltenden Glücksspielstaatsvertrages und andererseits das europäische Recht in Form der in Art. 56 bis Art. 62 normierten Dienstleistungsfreiheit.

 

In §4 Abs. 4 des Glücksspielstaatsvertrages heißt es: „Das Veranstalten und das Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet ist verboten.“ Und dennoch gibt es sie, die legalen deutschen Casinos im Netz – allerdings nur aus Schleswig-Holstein und für Spieler mit dortigem Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort. Zu tun hat das mit der Tatsache, dass Schleswig-Holstein ursprünglich als einziges Land dem Vertrag nicht beitrat und eine geringe Menge eigener Lizenzen vergeben konnte.

 

Mehr Einigkeit besteht dagegen beim Lottospiel und bei den Sportwetten. Staatliche Lottogesellschaften sind grundsätzlich erlaubt und bei den Sportwetten sind laut tagesschau.de erst im März dieses Jahres einschneidende Änderungen auf den Weg gebracht worden, die es ab Anfang 2020 den Anbietern erlauben, sich offiziell um eine Lizenz zu bewerben.

 

Änderungen des Glücksspielstaatsvertrages sind bis 2021 geplant

 

Die nächste große Änderung des Glücksspielstaatsvertrages steht durch die geplante Novellierung an, die bis Mitte 2021 ausgearbeitet werden soll. Bis dahin soll zwischen den einzelnen Bundesländern insbesondere Klarheit darüber bestehen, wie mit den vielen Online-Casinos im Netz umzugehen ist.

 

Von einer flächendeckenden Legalisierung würden z.B. Seiten wie Casinotest.de profitieren, da die Nachfrage dann noch einmal erheblich ansteigen würde. Auf dem genannten Portal können Spieler die besten Online Casinos des Jahres 2019 miteinander vergleichen. Bewertet werden in den aussagekräftigen Tests unter anderem der Bonus der jeweiligen Seite, die Spielmöglichkeiten und die Zahlungsmethoden.

 

Wir haben mit dem Experten Lennet Britzius von der Seite Casinotest.de über das Thema „Recht“ per Telefon gesprochen: „Es ist an der Zeit, dass sich für die vielen deutschen Glücksspielfans endlich etwas an der undurchsichtigen Lage ändert. Änderungen des Glücksspielstaatsvertrages wurden in der Vergangenheit immer wieder aufgeschoben oder sind nicht im Sinne der Spieler zustande gekommen. Damit muss aller spätestens 2021 Schluss sein.“

 

Experten sehen insbesondere die Legalisierung von Poker kritisch

 

Doch was soll sich konkret ändern? Die Politik plant die Novellierung zweistufig. Erstens sollen Lizenzen vergeben werden, die an klare Regeln geknüpft sind. Zweitens soll eine dezidierte Behörde errichtet werden, die als Anstalt des öffentlichen Rechts ausgelegt und ausschließlich damit beschäftigt ist, das ordnungsgemäße Glücksspiel zu überwachen.

 

Forciert werden soll die Entwicklung durch die Einführung eines Steuerstraftatbestandes für diejenigen, die illegale Glücksspielangebote weiter im Netz offerieren, und ein umfassendes Werbeverbot.

 

Von Experten wie den Wissenschaftlern der Universität Hohenheim wird aktuell vor allem die flächendeckende Legalisierung von Pokerkritisch gesehen. Hier gebe es zu viele KI-Gegner und Spielerringe, die ehrliche Gambler im Netz ausnehmen könnten.

 

Allgemein betrachtet sind auf politischer Ebene derzeit unter anderem die Bundesländer NRW, Bayern und Baden-Württemberg für eine Öffnung des Online-Angebots. Etliche sind jedoch nach wie vor dagegen. Ein rechtlicher Flickenteppich hilft nachher allerdings niemandem weiter.

 

Bildquelle: mohamed_hassan / pixabay.com

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Rainer Brosy
Geschäftsführer
http://www.seoplus.expert/

Rainer Brosy (B.Eng.) betreibt eigene Finanz- und Energieportale und gehört zum Team verschiedener ICO`s.

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