DAX-0,50 % EUR/USD-0,39 % Gold+0,30 % Öl (Brent)-0,81 %

ROUNDUP Keine Briefe mehr an Montagen? Experten sind dafür - Seite 2

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
03.12.2019, 15:22  |  107   |   |   

Der Wegfall der Montagszustellpflicht wäre für die Deutsche Post DHL zwar eine wirtschaftliche Erleichterung, da sie dann weniger Personal bräuchte. In anderen Bereichen will die Expertenkommission das Bonner Unternehmen aber härter an die Kandare nehmen, um Wettbewerbern die Situation am Markt zu erleichtern. So soll das Mehrwertsteuerprivileg - also eine steuerliche Entlastung - gekippt und der Bußgeldrahmen für Verstöße gegen das Postrecht - etwas Preisdumping - angehoben werden. Bisher sind es bis zu 500 000 Euro bei Verstößen gegen das Postgesetz, künftig sollen es wie im Kartellrecht bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sein, so die Expertenempfehlung.

Ein Ärgernis ist für die Monopolkommission, dass das Briefporto in diesem Jahr um mehr als 10 Prozent angehoben wurde. Ein Standardbrief etwa kostet nun 80 Cent. Aus Sicht der Experten sollte der Gesetzgeber die Berechnungsmethode bei der Portoanhebung ändern, um die Firma nicht zu begünstigen. Bei so einer Änderung würde die für 2022 erwartete Portoerhöhung gedämpft.

Deutsche Post mit festem Hebel folgen [Werbung]
Ich erwarte, dass der Deutsche Post steigt...
Ich erwarte, dass der Deutsche Post fällt...

Verantwortlich für diese Werbung ist die Deutsche Bank AG. Die Wertpapierprospekte und Basisinformationsblätter zu diesen Produkten erhalten Sie über www.xmarkets.db.com. Disclaimer

Und was sagt die Deutsche Post zum neuen Gutachten? Ein Firmensprecher äußerte sich zurückhaltend. Die Brief-Zustellpflichten von wöchentlich sechs auf fünf Tage abzusenken, sei es "sicherlich wert, darüber nachzudenken". Man müsse aber letztlich den Gesetzesentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums abwarten.

Die geforderte Abschaffung des Mehrwertsteuerprivilegs sah er kritisch. "Wir sind nur bei einigen wenigen Produkten und Dienstleistungen von der Mehrwertsteuer befreit - ein generelles Privileg gibt es nicht." Die steuerliche Entlastung sei der Post als Universaldienstleister eingeräumt worden, weil sie auch in entlegenen Gebieten Briefe zustellen - "das macht kein anderes Unternehmen".

Die FDP ist bisher die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich offen für einen Wegfall der Montags-Zustellpflicht ausgesprochen hat. Dies knüpft der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen, Reinhard Houben, allerdings an die Bedingung, dass an Samstagen deutlich mehr Briefe ausgeliefert werden als bisher. Insgesamt beäugt die FDP die Stellung des Ex-Staatsmonopolisten, bei dem der Bund über die Förderbank KfW noch 21 Prozent des Stammkapitals hält, skeptisch. Houben wertete das Gutachten als "eine deutliche und berechtigte Kritik an der Postmarktpolitik des Bundeswirtschaftsministers".

In der Linksfraktion im Bundestag gab es Kopfschütteln zu dem Gutachten. "Die zuverlässige und zeitnahe Briefzustellung ist auch in der heutigen Zeit keineswegs obsolet", sagte der Linke Pascal Meiser. Die Streichung der Montagszustellung wäre eine "deutliche Leistungseinschränkung für die Verbraucher"./wdw/DP/nas

Seite 2 von 2
Deutsche Post Aktie jetzt für 4€ handeln - auf Smartbroker.de



Diesen Artikel teilen

Diskussion: Deutsche Post: Kursgewinne möglich!
Wertpapier

Mehr zum Thema
Klicken Sie auf eines der Themen und seien Sie stets dazu informiert. Mehr Informationen hier.
BundestagFDPDeutsche PostMehrwertsteuerBundesnetzagentur


0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Aus der Community
LUS Wikifolio-Index Performance von Kryptowährungen Index Zertifikat Open-End (LASW)
Chart: arniarni

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel