Bund und Länder planen Sondertreffen zur Energiewende

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesregierung und Länder planen im neuen Jahr angesichts vieler Probleme ein Sondertreffen zur Energiewende. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagabend nach einem Treffen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin an. Es gehe um Fragen wie Planungsbeschleunigung und Versorgungssicherheit.

Vor allem der Ausbau der Windkraft an Land stockt derzeit, weil es lange Genehmigungsverfahren und viele Klagen gibt. Merkel sagte, es gehe darum, wie das Ziel von 65 Prozent Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch bis 2030 erreicht werden könne. Proteste vor Ort gibt es zum Beispiel auch gegen neue Mobilfunkmasten.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, die Geschwindigkeit bei Infrastrukturprojekten müsse in Deutschland größer werden, damit Ziele erreicht werden könnten. Dazu müsse noch einmal grundlegend diskutiert werden. Der Staat stoße immer wieder an Grenzen. Blockaden müssten aufgehoben werden./sk/DP/fba