EU-Kommission billigt milliardenschwere Batterie-Förderung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Wettbewerbshüter haben grünes Licht für die milliardenschwere Förderung einer europäischen Batteriezellenfertigung gegeben. Die beteiligten Staaten - darunter Deutschland und Frankreich - dürften das Forschungs- und Innovationsprojekt mit bis zu 3,2 Milliarden Euro bezuschussen, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich erfreut. "Wir wollen in Deutschland und Europa die innovativsten und nachhaltigsten Batterien bauen und so Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Europa sichern", sagte der CDU-Politiker einer Mitteilung zufolge.

Europa hinkt bei der Fertigung von Batteriezellen für Elektroautos vor allem Asien hinterher, es droht eine Abhängigkeit. Derzeit werden Schätzungen zufolge mehr als 80 Prozent der Batterien weltweit in Asien produziert, lediglich 3 Prozent in Europa. Mit Hilfe der Batterienallianz soll der Anteil bis 2031 erheblich erhöht werden.

Die beteiligten Staaten - neben Deutschland und Frankreich noch Italien, Polen, Belgien, Schweden und Finnland - können nun teilnehmenden Unternehmen Gelder zuschießen. Für Deutschland gilt eine Förderobergrenze von 1,25 Milliarden Euro, die als erlaubte staatliche Beihilfen beigesteuert werden können.

Die Gelder sollen unter anderem dem Autobauer BMW , dem Chemiekonzern BASF sowie dem Batterieunternehmen Varta zugute kommen. Sie sollen etwa in die Entwicklung innovativer Batteriemodule investiert werden, die neben dem Autosektor auch beispielsweise bei Elektrowerkzeugen genutzt werden könnten. Zudem sollen sichere Recycling-Verfahren entwickelt werden.

Das Vorhaben soll nun von einem Kontrollgremium von Vertretern der Behörden der sieben Staaten sowie der EU-Kommission überwacht werden. Sollte es erfolgreich sein, und höhere Erträge abwerfen als erwartet, sollen die Firmen einen Teil der erhaltenen Steuergelder an den betreffenden Staat zurückzahlen./asa/DP/stw