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Nach Druck aus Pjönjang  Kein Nordkorea-Treffen im Sicherheitsrat

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
09.12.2019, 19:22  |  111   |   |   

NEW YORK (dpa-AFX) - Nach Druck aus Pjöngjang wird ein für Dienstag vorgesehenes Treffen im UN-Sicherheitsrat zur desaströsen Menschenrechtslage in Nordkorea zunächst nicht stattfinden. Mehrere Diplomaten erklärten gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass die Trump-Administration entsprechende Beratungen im höchsten UN-Gremium nicht mehr unterstütze. Das Treffen war nie offiziell angesetzt, sollte ursprünglich aber mit 9 von 15 Stimmen der Ratsmitglieder am Dienstag auf die Tagesordnung gehoben werden.

Vorausgegangen war ein Brief Nordkoreas an die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Dort hatte das autokratische Land klargemacht, dass es eine Sitzung über seine Menschenrechtslage als "ernsthafte Provokation" verstehen würde. Es kündigte eine "starke Reaktion" auf diese "feindliche Politik" der Vereinigten Staaten an.

Es blieb zunächst unklar, ob der Sicherheitsrat ein alternatives Nordkorea-Treffen abhalten wird. In der Vergangenheit hatte die Regierung von Machthaber Kim Jong Un auch auf UN-Beratungen nach Raketentests, bei denen Deutschland als Ratsmitglied federführend ist, sehr empfindlich reagiert.

Ungeachtet der zugewandten Beziehung zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim und zweier persönlicher Treffen hatte sich der Ton zwischen beiden Ländern zuletzt wieder verschärft. Nordkorea hatte mit einem "neuen Weg" gedroht, sollten die USA bis Jahresende keine neuen Vorschläge für die Atomgespräche vorlegen. Der zweite gemeinsame Gipfel war im Februar in Vietnam gescheitert. Die Verhandlungen sind seitdem nicht mehr vorangekommen.

Der Rückzug von dem geplanten Treffen im New Yorker Sicherheitsrat zeigt laut UN-Experte Richard Gowan vom Think Tank "Crisis Group" die "grundlegende Kluft" zwischen Deutschland, Großbritannien und Frankreich auf der einen Seite und den USA auf der anderen Seite gegenüber Nordkorea. Während die Europäer die Nordkoreaner angesichts ihrer Verstöße gegen das Völkerrecht unter Druck setzen wollten, versuchten die Amerikaner die Chancen auf einen Atomdeal am Leben zu halten. Sie "glauben, dass böse Worte bei den UN die Nordkoreaner einfach irritieren"./scb/DP/stw



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