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Umwelthilfe-Chef Frankfurt muss mehr tun als Wiesbaden

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
10.12.2019, 10:26  |  107   |   |   

KASSEL/FRANKFURT (dpa-AFX) - In Frankfurt müssen nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wesentlich größere Anstrengungen für saubere Luft unternommen werden als in Wiesbaden. "Ich glaube, dass wir hier auf jeden Fall mehr Maßnahmen brauchen als in Wiesbaden im letzten Jahr beschlossen wurden", sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch am Dienstag in Kassel. Dort sollte am Morgen die Verhandlung zu möglichen Fahrverboten in Frankfurt beginnen. Die Stadt Wiesbaden hatte Schritte wie zusätzliche Radwege, Park-and-Ride-Parkplätze sowie den Einsatz von Elektrobussen beschlossen und so eine Einigung mit der Umwelthilfe erreicht.

Auch Frankfurt hat schon Maßnahmen beschlossen, um den Stickstoffdioxid-Ausstoß zu senken. Doch das reicht aus Sicht der Umwelthilfe nicht. Daher befasst sich nun der Hessische Verwaltungsgerichtshof in einem Berufungsverfahren mit der Klage der DUH. Beklagte Partei ist das Land Hessen, das für die Luftreinhaltung zuständig ist. Für das Verfahren in Kassel sind zunächst zwei Tage angesetzt. (9 A 2691/18)

Die Umwelthilfe hatte wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klage eingereicht. Auch hessische Kommunen waren betroffen: Die landesweit bisher einzigen Fahrverbote gelten auf zwei Straßen in Darmstadt. Wiesbaden konnte dies abwenden, indem die Stadt ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zusagte. Im Fall von Limburg und Offenbach laufen Klagen./geh/DP/jha

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