Australien sagt Internetgiganten den Kampf an - strengere Regeln

CANBERRA (dpa-AFX) - Mit umfassenden Medienreformen will Australien Internetgiganten wie Facebook und Google stärker regulieren. Wie die Regierung am Donnerstag mitteilte, sollen die Reformen fairen Wettbewerb fördern, mehr Transparenz schaffen und Nutzer schützen. Das Marktverhalten der Netzfirmen solle ebenso wie deren Umgang mit Nutzern von einer Aufsichtsbehörde unter die Lupe genommen werden. Zum Schutz persönlicher Daten im Netz will die Regierung bestehende Gesetze zudem überdenken.

Premierminister Scott Morrison sagte australischen Medienberichten zufolge, Vorreiter bei dem Thema sein zu wollen. "Ich will, dass wir im Umgang mit Digitalplattformen und Sozialen Medien weltweites Vorbild sind." Die Regeln der realen Welt müsste es auch in der Digitalwelt geben.

Die Reformen folgen auf einen Bericht der Australischen Kommission für Wettbewerb und Konsumenten (ACCC) zu Digitalplattformen. Die ACCC hatte Google zuvor verklagt, weil der Konzern Nutzer beim Thema Datensammlung bewusst in die Irre geführt habe.

Wie die Regierung weiter mitteilte, soll im Umgang der Digitalplattformen mit Medien ein freiwilliger Verhaltenskodex erarbeitet werden. Dieser solle gegen ungleiche Machtverhältnisse in Verhandlungen helfen. Langfristig werde eine plattformneutrale Regelung für die Verbreitung von Medieninhalten - sowohl online als auch offline - angestrebt./sub/DP/jha