FDP-Politiker

Europa auch bei Rüstungsvergabe ernst nehmen

BERLIN (dpa-AFX) - Der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller weist Kritik an der Vergabe eines Milliardenprojektes der Marine an eine Werft in den Niederlanden zurück. Die Entscheidung der Vergabestelle für die Damen Shipyards Group sei nicht zu kritisieren, sagte Müller am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Das neue Marine-Kampfschiff "MKS 180" soll unter niederländischer Federführung bei Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden. Für die Beschaffung von vier Schiffen sind insgesamt 5,27 Milliarden Euro veranschlagt. Es ist der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.

"Diejenigen, die nun aus patriotischen Gründen die Vergabe an ein niederländisches Unternehmen heftig kritisieren, sind die gleichen, die bei der nächsten Europa-Wahl wieder das hohe Lied auf die Europäische Integration anstimmen werden", so Müller. "Wer Europa ernst meint, der muss auch akzeptieren, dass wir eine eng verflochtene Wirtschaftsgemeinschaft sind." Immerhin sollten 70 Prozent der Wertschöpfung beim Subunternehmen Blohm und Voss in Hamburg geleistet werden, daher könnten die Auswirkungen "keineswegs dramatisch sein".

Müller verwies auch auf den Bau der Fregatte 125, die eine Milliarde teurer wurde als geplant. "Es kann sein, dass das Versagen beim Bau der Fregatte 125 eines Bieterkonsortiums eine Rolle gespielt hat", so Müller, Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss. "Die F125 ist viele Jahre hinter der vertraglich vereinbarten Auslieferung zurück, und kein einziges der Schiffe ist heute nutzbar wie geplant. So bedauerlich die Entscheidung für den Schiffbau in Deutschland sein mag, ist sie angesichts der genannten Umstände nachvollziehbar." Die 150 Meter langen Fregatten werden als Kooperation von Thyssenkrupp Marine Systems (TkMS) in Kiel und Lürssen in Bremen gebaut./cn/DP/men