Robert Habeck Habeck sieht Strategie bei Angriffen auf Kommunalpolitiker

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
18.01.2020, 15:45  |  1297   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chef Robert Habeck sieht hinter den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. "Das besonders Perfide ist, dass die Strategie der Bedrohung und Einschüchterung auf die kommunale Ebene zielt - dort, wo Politikerinnen und Politiker zugleich am selbstlosesten und am schutzlosesten sind", sagte Habeck dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Kommunalpolitiker seien die "eigentlichen Helden der Demokratie. Wenn die sich nicht mehr trauen, ihre Arbeit zu machen und sich öffentlich hinzustellen, bricht uns die Basis der Demokratie weg", so der Grünen-Politiker weiter.

Anschlagspläne gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Spitzenpolitiker würde der Verfassungsschutz mitbekommen und vereiteln, meinte Habeck. Zudem gebe es für Spitzenpolitiker Personenschutz. "Das alles gilt für Kommunalpolitiker nicht. Umso mehr muss der Staat mit voller Härte gegen Täter vorgehen, derer er habhaft wird. Gewaltandrohungen sind keine Dumme-Jungen-Sprüche. Wer so etwas tut, muss wissen: Wenn wir dich kriegen, musst du dich verantworten", so der Grünen-Chef weiter. Im Umgang mit der AfD plädierte er für eine Einstufung der ganzen Partei als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz: Die AfD sei "radikal". Man müsse wissen, "was in der AfD los ist, und es muss sichergestellt sein, dass weder im Parlament noch in staatlichen Behörden Leute daran arbeiten dürfen, die Demokratie zu zerstören", sagte Habeck dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

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8 Kommentare

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Kommentare

"... dass die Strategie der Bedrohung und Einschüchterung auf die kommunale Ebene zielt"

Wie man es nimmt. Es trifft ja nicht nur die AfD-Abgeordneten in den Kommunen und Ländern.
Habecks Genossenpack hat auch MdB Frank Magnitz zusammengeschlagen. Warum auch nicht, Drehofer und Habeck sorgen schon dafür, dass die Täter nicht bestraft werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Magnitz
Vergessen einzufügen :

Robert Habeck will kommunistischer Kanzler von China werden - schicken wir ihn hin

„Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ — Robert Habeck

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht sagten, was uns dann erwartet. Habeck hat den Journalisten mehrfach in den Block diktiert, dass er „gravierende Veränderungen“ vorantreiben will. Wörtlich: „Wer uns wählt, weiß, dass sich damit Gravierendes ändert“
Diese Änderungen sind nicht weniger als die Abschaffung des demokratischen Systems mit seiner Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Politik und seine Ersetzung durch ein diktatorisches Herrschaftsmodell nach chinesischem Vorbild.

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/vera-lengsfe…
Zweifellos gibt es ein Strategie.
Wenn Ihr die AfD argumentativ nicht klein kriegt, dann eben mit Gewalt.

Das Parteiengesetz verpflichtet die Parteien, Parteitage abzuhalten. Die AfD in Berlin kann diese Pflicht nicht erfüllen, weil die rot-grünen Schläger und Brandstifter den Lokalbesitzern verbieten, ihre Räumlichkeiten der AfD zu vermieten.
Abhilfe ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, die bis auf die Knochen korrupten Polizeidirektoren und Oberstaatsanwälte vereiteln systematisch die Bestrafung der Täter.
Aber was rede ich eigentlich, das wissen Sie ja selbst, Herr Habeck.

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