EZB - Allmächtig, ohnmächtig, klima-mächtig

EZB - Allmächtig, ohnmächtig, klima-mächtig

Mit ihrem geldpolitischen Hammer hat die EZB die Schulden- und Bankenkrise allmächtig platt gemacht. Jedoch hat sie die Konjunktur bislang nicht wie der Prinz das Dornröschen wachküssen können. Trotz des Rekordniveaus an billigster Liquidität, kommt die Kreditnachfrage in der Eurozone nicht wirklich in Schwung.

Absurderweise hat die EZB mit ihrer sintflutartigen Geldpolitik nicht Europa, sondern Amerika glücklich gemacht. Wegen höherer Zinsen drüben haben Europäer für ca. zwei Billionen Dollar amerikanische Anleihen gekauft und damit den Kreditzinsanstieg der USA zugunsten ihrer Konjunktur gebremst.

Auch in puncto Preissteigerung straft die EZB die Geldtheorie Lügen, wonach erst recht ihr viel und billiges Geld früher oder später zu mehr Inflation führt. Seit 2013 erreicht sie ihr Inflationsziel von „nahe zu, aber unter zwei Prozent“ nicht. Während sich die Deutsche Bundesbank immer vor zu hoher Inflation fürchtete, hat die EZB heutzutage Angst vor einer deflationären Spirale.

Wenn trotz all dieser geradezu revolutionären Maßnahmen der Erfolg ausbleibt, droht der ohnmächtigen EZB eine Glaubwürdigkeitskrise. Viel Vertrauen ist ohnehin verspielt, da der „Kapitalismus ohne Zins“ die Altersvorsorge der Zinssparer schmelzen lässt wie Eis im Sommer. Und auch auf Banken wirkt die Zins-Diaspora wie der Meteorit auf die Dinosaurier: Das „Bankensterben“ hat eingesetzt. Auch das EZB-Direktorium selbst ist mittlerweile konsterniert und tief gespalten.

Einfacher gesagt als getan: Eine neue geldpolitische Strategie muss her

Um wieder an Reputation zu gewinnen, will sich die EZB unter ihrer neuen Präsidentin Christine Lagarde bis Ende 2020 eine neue geldpolitische Strategie geben. Ein neuer „Besen“ soll auch hier gut kehren. Dabei kommt alles auf den Diskussions-Tisch: Die Ziele der EZB, ihre Instrumente und die Inflationsfrage.

Ein Sack Flöhe hüten, erscheint einfacher. Zunächst hat die EZB im Vergleich zu anderen Notenbanken die Aufgabe, Geldpolitik für alle Euro-Staaten zu machen. Aber nach welchem Geschmack soll die sein? Der Süden betrachtet die Notenbank als kostenfreies Büffet, an dem man sich zur Finanzierung von Staatsausgaben einfach so bedient. In Deutschland, Österreich und den Niederlanden dagegen hat man den Bundesbank-Ansatz noch nicht an der Garderobe der Notenbank abgegeben.