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Bürger, seid wachsam! So könnten die Herrschenden die Corona-Krise missbrauchen

Eine Redensart sagt: „Das Provisorium wird das Definitive“. Diese Gefahr wird in der Corona-Krise massiv unterschätzt, obwohl es in der Geschichte zahlreiche Beispiele gibt, wie aus „vorübergehenden“ Maßnahmen, die in Notzeiten beschlossen wurden, dauerhafte Änderungen wurden. Die geschichtlichen Erfahrungen – ich werde einige Beispiele anführen – sollte sich jeder Bürger vor Augen führen und wachsam sein.

Glücklicherweise erkennen inzwischen die meisten Menschen die Gefahren, die vom Corona-Virus ausgehen. Zwar gibt es immer noch Besserwisser, die diese Gefahren verdrängen oder bagatellisieren, doch deren Zahl dürfte angesichts der dramatischen Ereignisse weltweit weiter sinken. Auch Politiker, die das Problem anfangs leugneten oder klein redeten (von Jens Spahn bis Donald Trump) wurden rasch durch die Ereignisse oder durch die Opposition gezwungen, ihre Haltung zu korrigieren. Aber eine andere Gefahr wird massiv unterschätzt.

Die unterschätzte Gefahr

Einerseits ist schnelles, entschlossenes Handeln notwendig – daran hat es leider in den meisten Ländern gefehlt, auch in Deutschland. Nur wenige Länder, etwa Taiwan oder Südkorea, haben rasch und entschlossen das Richtige getan. Andererseits birgt die Panikstimmung und die schnelle Reaktion darauf auch die Gefahr, dass Maßnahmen beschlossen werden, die von den Herrschenden dauerhaft zur Beseitigung von grundlegenden Freiheitsrechten genutzt werden. Es gibt nur wenige warnende Stimmen, Torsten Krauel warnt in der WELT: "Und Notstandsklauseln übereilt auf nicht grundgesetzkonformem Weg zu verabschieden, nur um schnell irgendetwas zu tun, frei nach dem Leitmotiv ‚Sicherheit geht vor’ – das darf die Politik sich bei der Gesetzgebung nicht leisten, gerade jetzt nicht. Die Bekämpfung von Corona darf auf gar keinen Fall dazu führen, dass die Politik aus lauter Eile eine juristische Gasse für ein Ermächtigungsgesetz öffnet, mit dem eine böswillige Regierung die Grundrechte auch zu ganz anderen Zwecken als der Wahrung der Gesundheit einschränken könnte."

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3 Kommentare
Nachrichtenquelle: Rainer Zitelmann
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Disclaimer

Bürger, seid wachsam! So könnten die Herrschenden die Corona-Krise missbrauchen Eine Redensart sagt: „Das Provisorium wird das Definitive“. Diese Gefahr wird in der Corona-Krise massiv unterschätzt, obwohl es in der Geschichte zahlreiche Beispiele gibt, wie aus „vorübergehenden“ Maßnahmen, die in Notzeiten beschlossen wurden, dauerhafte Änderungen wurden.



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