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Niederlande schlagen europäischen Corona-Hilfsfonds vor

DEN HAAG (dpa-AFX) - Die Niederlande haben die Einrichtung eines Hilfsfonds für EU-Staaten wie Italien und Spanien vorgeschlagen, die besonders schwer unter der Corona-Pandemie leiden. "Die Niederlande wollen dafür einen substanziellen Beitrag leisten", sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur ANP im Parlament in Den Haag. Einen entsprechenden Vorschlag würden die Niederlande der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten unterbreiten. Wirtschaftlich schwächere Länder sollten demnach zur Finanzierung ihres Gesundheitswesens Geld aus dem Hilfsfonds erhalten, das sie nicht zurückzahlen müssten.

Rutte verwies darauf, dass einige EU-Staaten vorgeschlagen haben, Mittel aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zur Verfügung zu stellen. Dabei würde es dann aber um Kredite gehen, die getilgt werden müssten.

Die Niederlande wurden in den vergangenen Tagen ebenso wie Deutschland vor allem von Italien wegen ihrer Ablehnung sogenannter Corona-Bonds als unsolidarisch kritisiert. Auch die Bundesregierung ist gegen eine mit derartigen Anleihen verbundene gemeinschaftliche Schuldenaufnahme der Europäer./pau/DP/nas