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FOREX-Report US-Regierung und Geheimdienstbund „Five eyes“ – nicht schon wieder!

Gastautor: Folker Hellmeyer
04.05.2020, 09:23  |  1419   |   |   

Der Euro eröffnet heute gegenüber dem USD bei 1,0940 (06:24 Uhr), nachdem der Tiefstkurs der letzten 24 Handelsstunden bei 1,0937 im fernöstlichen Geschäft markiert wurde. Der USD stellt sich gegenüber dem JPY auf 106,75. In der Folge notiert EUR-JPY bei 116,77. EUR-CHF oszilliert bei 1,0543.

Es gibt Momente im Leben, da möchte man einfach sagen „nicht schon wieder“. Die Aktion seitens der US-Regierung und des Geheimdienstbundes „Five eyes“, die in entscheidenden Fragen in der jüngeren Geschichte vollständig versagt haben oder versagen wollten, um eine Aggressionspolitik (strafrechtlich relevant) einer Koalition der Willigen zu ermöglichen, trumpften in den letzten Tagen auf.

Am letzten Donnerstag lieferten die USA einen neuen Katalysator, der Risikoaversion an den Finanzmärkten befeuerte. Die US-Regierung macht China für die Pandemie verantwortlich und spielt mit dem Politikansatz der Verfügung drakonischen Sanktionen, um China zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Frage der internationalen Rechtsgrundlagen für derartige Maßnahmen scheint für die US-Regierung dabei nebensächlich zu sein. Man konstruiert im Alleingang eine „Lex USA“! Die Anklage mit Indizien reicht den USA offensichtlich aus.

Wir verweisen in dem Zusammenhang auf die von den USA ausgehende Finanzkrise 2008/2009, die durch kriminelle Aktivität und US-Aufsichtsversagen zustande kam und die Welt massiv belastete. Wurden dort Regressansprüche an die USA gestellt? Das Gesamtinterventionsvolumen lag in der Folge bei circa 60% des Welt-BIP! Seinerzeit war die Schuldfrage eindeutig!

Handeln losgelöst von internationalem Recht unter der Missachtung staatlicher Souveränität kennt auch Europa seitens der USA bezüglich North Stream II. Diese US-Übergriffe losgelöst vom internationalen Recht setzen sich aktuell im Umgang der USA mit China fort. Wir sind erstaunt, dass die Weltgemeinschaft dieses US-Handeln losgelöst von internationalem Recht so willfährig akzeptiert, denn faktisch kommt willfähriges Verhalten der Betroffenen einer Unterordnung unter US-Interessen ohne Mitbestimmung in Washington gleich. Es wäre die Aufgabe der Demokratie in wesentlichen Entscheidungsfeldern und die Aufgabe des in den Vereinten Nationen festgeschriebenen Statuts der Souveränität, der Selbstbestimmung der Nationen.

Am Wochenende wurde ein Dossier der Geheimdienste der „Five eyes“, (USA, UK Kanada, Australien, Neuseeland) von der australischen Zeitung Telegraph bekannt gemacht/durchgestochen, das Indizien, aber keine Beweise beinhaltet, die China belasten sollen. Der australische Premier Morrison hat die darin unterstellte Tatsache, das Virus käme aus dem Labor in Wuhan in China, bereits widersprochen.

Dass die „Five eyes“ eine politische Agenda unter Führung der CIA verfolgen könnten, sollte nicht ausgeschlossen werden. Die lancierten Desinformationen aus dem Dunstkreis der CIA auch in der jüngeren Historie dieses Jahrtausends setzen wir als bekannt voraus. In dem Vorwurf der „Five eyes“ geht es um Informationsunterdrückung und mangelnde Kooperation seitens Chinas, die die Verantwortlichkeit Chinas für die Pandemie belegen sollen.

Donald Trump drohte China auf Grundlage dieses Dossiers Sanktionen an, da er vermeintlich Beweise vorliegen hätte, dass Covid-19 aus dem Bio-Labor in Wuhan stamme und China für die globale Ausbreitung verantwortlich wäre. Stichhaltige Beweise sind aber Fehlanzeige. Dieses Vorgehen von US-Regierungen kennen wir aus der Vergangenheit. Das mahnt bezüglich des Wahrheitsgehalts zu Vorsicht.

Angebliche Beweise (siehe Irak) oder Vermutungen (Huawei) und Narrative werden forciert, um dann Maßnahmen zu verfügen. Dieses Verhalten entspricht einer Verurteilung vor der Gerichtsverhandlung. Diese Vorgehensweise hat nichts mit rechtsstaatlichen Umgangsformen und schon gar nichts mit diplomatischen Gepflogenheiten zu tun. Im Gegenteil, sie stehen im diametralen Widerspruch dazu. In diesem Zusammenhang ist ein Exkurs bezüglich der jüngeren Geschichte mehr als angebracht:

Warum werden nicht die primären, sekundären und tertiären Folgen des Irakkriegs (mehr als eine Million Tote nebst Zerstörung der Ökonomie und Teilen des Weltkulturerbes, auch Gründung des IS) den USA und den übrigen Willigen (drei der „Five eyes“: USA, UK und Australien nebst 40 anderen Staaten) von der Weltgemeinschaft in Rechnung gestellt oder die rechtswidrigen Tötungsaktionen (Drohnen) durch US-Präsidenten auf fremden Staatsgebieten (mit Kollateralschäden bei Zivilbevölkerung)? Dort sind die Beweislagen eindeutig und es gibt internationales Recht, das die Verfolgung ermöglicht! Die Tatsache, dass die USA sich nicht internationalem Recht unterwerfen, sagt sehr viel über das Rechtsstaatlichkeitsverständnis im internationalen Verkehr mit den USA aus. Die lautlose Willfährigkeit dritter westlicher Länder, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte so hoch halten, auch! Ist Demokratie eigentlich ohne Rechtsstaatlichkeit möglich?

In den letzten Wochen wurde von diversen Seiten der US-Politik das Narrativ der Verantwortlichkeit Chinas bedient und damit sukzessive durch das Stilmittel der Wiederholung medial aufbereitet und in der Öffentlichkeit hoffähig gemacht.

Im Mittelpunkt der möglichen Sanktionen steht die Aufhebung der staatlichen Immunität Chinas oder die Nichtanerkennung der US-Verbindlichkeiten (US-Staatsanleihen) gegenüber China neben weiteren Zollandrohungen.

Alleine die Erwägung, US-Staatsschulden nicht zu honorieren, ist verstörend, denn die USA spielen mit dem Status der US-Weltleitwährung. Wenn Vermutungen, angebliche Beweise und damit Narrative ausreichen, zu erwägen, die eigenen Staatsschulden nicht zu honorieren, stellt sich eine grundsätzliche US-Bonitätsfrage. Die Ratingagenturen sind jetzt im Vorwege möglicher US-Maßnahmen hoffentlich nicht zu leise, denn sie wollen sich doch nicht als US-Paladine klassifizieren lassen und selbst ihre machtvolle Rolle unterminieren!

Man kann unter Umständen mit dieser beliebigen Politik des Mangels an Verlässlichkeit kurzfristig die eine oder andere Schlacht gewinnen, man wird den „Krieg“ um Macht und Glaubwürdigkeit damit aber verlieren (langfristig).

Diese US-Politik der Aggression ist eine Mahnung an alle anderen Länder. Wenn die USA keine Rechtsstaatlichkeit auf internationaler Ebene akzeptieren, wie kann man dann den USA vertrauen?

Wie weise war doch Russland, sich weitestgehend von US-Staatstiteln bei der Komposition der Devisenreserven zu verabschieden, um Erpressbarkeiten auszuschließen. Physische Goldreserven sind vor dem Hintergrund dieser US-Politik ungleich attraktiver. Genau die hat Russland in den letzten Jahren aufgebaut, übrigens auch China. Sie auch?

Bezüglich der Devisenreserven auf USD-Basis verweise ich auf mein Buch „Endlich Klartext“, das 2007 verfasst und 2008 veröffentlicht wurde. Im Kapitel 4.5 unter dem Titel „Devisenreserven oder Devisenhypotheken“ (Seiten 116 – 126) habe ich das aktuelle Dilemma explizit angesprochen. Auf den Seiten 123 und 124 wird die aktuelle Situation in Grundzügen projiziert.

Die US-Politik, Devisenreserven als Erpressungs- und/oder Bestrafungsmittel gegen China in der Nutzung zu erwägen, stellt eine Aggression dar. Sie reiht sich in eine Phalanx weiterer Aggressionen gegen China im Verlauf der letzten drei Jahre ein. Dazu gehören Wirtschaftssanktionen losgelöst vom internationalen Recht im Rahmen von Zollerhebungen, Boykott von internationalen Institutionen (WTO, WHO) und Diskriminierungen von chinesischen Unternehmen.

Gingen Aggressionen von China aus? Nein, ganz im Gegenteil. China verfolgt grundsätzlich eine Politik der Kooperation und des Infrastrukturaufbaus, beispielsweise im Rahmen des Projekts „One Belt – One Road“. Das sind konstruktive Maßnahmen. Wir wirken die Maßnahmen der USA, konstruktiv oder destruktiv?

Passt vor diesem Hintergrund eine bewusste Aggression gegen Dritte mittels Covid-19 zu dem „Toolkit“ der chinesischen Politik? Nein, das wäre vor dem Hintergrund der verfügbaren Informationen inkonsistent. Kommt das Virus aus China? Das ist hinsichtlich der verfügbaren Informationen wahrscheinlich, aber es gibt auch andere Ansätze. Kommt es aus Laboren? Da gibt es keine eindeutige Beweislage. Hätte China frühzeitiger offener bezüglich des Ausbruchs sein können? Ja! Hätte das den US-Präsidenten Trump in seiner Haltung bezüglich notwendiger Maßnahmen zu frühzeitigeren Maßnahmen verleitet? Das ist möglich, aber bezüglich der gegebenen Fakten in seinem Handling der Krise wenig wahrscheinlich.

Wir sind keine Virologen, Genealogen und Epidemiologien. Der Diskurs über das Genom von Covid-19 ist nicht abgeschlossen. Divergente Meinungen stehen sich gegenüber. Diesbezüglich schließe ich nichts bezüglich Herkunft des Virus, der Weiterverbreitung und des Ausbruchsorts aus.

Es stellt sich aber die Frage, ob es neben dem von den USA forcierten Narrativ andere Möglichkeiten, die den Ausbruch von Covid-19, dessen Folgen zunächst China erschütterten, gibt. Zumal die USA sich in der Vergangenheit bereits den Vorwürfen ausgesetzt sahen, verdeckt Biowaffen eingesetzt zu haben. Belegt sind sogar Versuche an der eigenen Bevölkerung (siehe 2. Link).

Links: https://en.wikipedia.org/wiki/United_States_biological_weapons_program ...

https://www.focus.de/panorama/videos/attacken-gegen-us-buerger-us-mili ...

https://www.heise.de/tp/features/Entwickeln-die-USA-neue-biologische-W ...

Historisch Interessierte mögen sich dem Buch von Mansur Khan unter dem Titel „Die geheime Geschichte der amerikanischen Kriege“ zuwenden und dabei die Gesichtspunkte der Gesetzmäßigkeit der Zufallstheorie (Stochastik) intellektuell bezüglich der Aktualität nicht außer Acht lassen.

Die Global Times lieferte am 1. Mai erwähnenswerte Erkenntnisse. Wir weisen darauf hin, dass es sich bei diesem Medium um eine staatliche mediale Instanz Chinas handelt. So wie bei den staatlichen Ausführungen seitens der USA kritische Distanz erforderlich ist (u.a. Erfahrungswerte vom Golf von Tonkin bis Bagdad), verhält es sich auch bezüglich der hier dargestellten Zusammenhänge. Analyse erfordert die Abwägung der Gesamtheit der verfügbaren Informationen, nicht nur der Informationen, die eine Seite gerne für sich in Anspruch nimmt.

Link: https://www.globaltimes.cn/content/1187243.shtml

Die Kurzzusammenfassung lautet:

• Angeblich gab es den ersten US Covid-19 Todesfall in den USA bereits am 6. Februar, drei Wochen vor dem offiziellen Termin des Ausbruchs. Die Autopsie fand am 7. Februar statt. Das Ergebnis wurde aber erst am 23. April öffentlich. Dieses Opfer hatte laut US-Behörden keinen Kontakt mit China oder anderen Ländern mit Covid-19. Das impliziert frühere Infektionsketten innerhalb der USA. Hätte die US-Regierung nicht viel frühzeitiger reagieren können, sogar müssen? Wo war die Professionalität und Transparenz, die man von China einfordert?

Am 11. März gab Robert Redfield, der Direktor des US Centers for Disease Control and Prevention (CDC), zu, dass einige Patienten, von denen man glaubte, sie seien an normaler Grippe verstorben, an Covid-19 verstorben sein mögen. Laut Report des CDC gab es 34 Millionen Grippefälle und 20.000 Todesfälle bisher in der Saison. Diese Einlassung wirft Fragen nach dem Patienten „Zero“ und den Anfangspunkt der Infektionsketten in den USA auf. Ebenso stellt sich die Frage, wo der Ausbruch begann. Wie glaubwürdig sind die Vorwürfe der US-Regierung, die als Basis des Narratives gegen China Verwendung finden, wenn man selbst den gestellten Ansprüchen an Dritte nicht ansatzweise nachkommt?

• New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo sagte kürzlich, dass Covid-19 in New York nicht aus China käme, sondern aus Europa. Nachdem das Virus in China ausbrach, verfügte die US-Regierung zeitnah ein Einreiseverbot gegen China. Die Grenzen zu Europa wurde erst Mitte März geschlossen. Im März sagte der Premier Australiens, dass die meisten Covid-19 Fälle in Australien mit Einreisen aus den USA zu tun hätten. US-Politiker behaupten, dass China für die Ausbreitung in den USA verantwortlich wäre. Wie viele Infektionen stammen aus anderen Ländern? Wie viele Infektionen haben US-Bürger wann in die Welt getragen?

• Gemäß verfügbarer Berichterstattung wurde das bedeutende US-Militärlabor für biologische Kampfstoffe in Fort Detrick im Juni 2019 angewiesen, jedwede weitere Forschung an bestimmten biologischen Stoffen und Toxinen umgehend einzustellen. Für diese Maßnahme wurde seitens offizieller Stellen keine Erklärung gegeben (Transparenz?). Laut Global Times kam es kurz zuvor in dieser Region zu einer größeren Fallzahl von Lungenerkrankungen (Verifikation siehe nachfolgender 1. Link, 2. Link: Artikel von US-Behörden unterdrückt). Am 10. März wurde auf der Internetseite des Weißen Hauses eine Petition gestartet, die die Regierung auffordert, den wahren Grund für die Schließung von Fort Detrick anzugeben und zu klären, ob dort am Coronavirus geforscht wurde und es zu einem Unfall gekommen ist. In der Petition wurde auch erwähnt, dass eine große Anzahl von Berichten über die Schließung gelöscht wurde. Wenn es in Wuhan Aufklärungsbedarf gibt, gibt es den wohl auch bezüglich des militärischen US-Bio Labors in Fort Detrick bezüglich Hintergrund und Informationslöschung.

Links:

https://petitions.whitehouse.gov/petition/petition-information-fort-de ...

https://www.fredericknewspost.com/news/continuing_coverage/coronavirus ...

https://www.nytimes.com/2019/08/05/health/germs-fort-detrick-biohazard ...

• Das US-Militär unterhält viele Bio-Labore in Südostasien und Eurasien, beispielweise in Pakistan, in Afghanistan, in Kasachstan, in Kirgisien, in Usbekistan und Georgien. In der Ukraine sollen 16 Bio-Labore von den USA etabliert worden sein. Laut Angaben eines Sprechers des russischen Außenministeriums hat das US-Verteidigungsministerium Bio-Labore mit dualen Verwendungszwecken (also auch militärisch) in Drittländern aufgebaut, um angeblich Terrorismus auf biologisch/chemischer Basis zu bekämpfen. Die Möglichkeit, dass man seitens der USA diese Fazilitäten zu anderen Zwecken nutzen könne, kann nicht ausgeschlossen werden. Auffällig ist, dass diese US-Labore alle in Nähe der als Feind klassifizierten Länder Russland und China etabliert wurden. Auch stellt sich die Frage, ob in diesen Laboren internationale Sicherheitsstandards eingehalten werden.

Fazit:

Dieser Report soll nicht Ausdruck einer einseitigen Anklage sein, sondern darstellen, dass es nicht nur eine mögliche Ursache für Covid-19 gibt und dass im Zweifelsfall eine Verkettung von Fehlern diverser Länder für die aktuelle Konstellation der Pandemie verantwortlich zeichnet.

Es gilt, sofern man die Ursachen vollständig erforschen will, professionell in alle Richtungen zu ermitteln und nicht per Narrativ einige Ermittlungswege von vornherein auszuschließen (siehe Ukraine Maidan, Syrien OPCW). Transparenz und Kooperation sind auf allen Seiten zwingend erforderlich.

Vorfestlegungen auf Indizienbasis und erwogene drakonische Maßnahmen losgelöst von Rechtsgrundsätzen der internationalen Gemeinde werfen bezüglich der Motivation und der gegebenen Erfahrungswerte der US-Politik gegenüber China mehr Fragen auf, als dass Antworten gegeben werden.

Die westlichen Länder ex-USA und einer möglichen Koalition der Willigen sollten sich fragen, ob es überhaupt Rechtsgrundsätze auf internationaler Basis gibt, die eine Sanktionierung Chinas erlaubten.

Wenn das nicht der Fall ist und die USA durch eine derartige Politik drastische Schäden für den Rest der Welt generierten ist wer zu sanktionieren?

Haben Sie Antworten für mich?

Ein Blick auf Corona „global“ gemäß Johns Hopkins Universität:

Coronavirus global: Die Zahl der nachgewiesenen Infizierten legte seit Donnerstag um 312.530 auf 3.507.053 zu. Die Zahl der Genesungen stieg um 151.937 auf 1.125.308, während die Zahl der Todesfälle um 19.816 auf 247.475 zunahm. Damit liegt die Zahl der akuten nachgewiesenen Fälle bei 2.134.270 (Donnerstag 1.993.493).

Quelle: https://gisanddata.maps.arcgis.com/apps/opsdashboard/index.html#/bda75 ...

Die Situation hellt sich in der Gesamtheit auf!

Die Problemherde sind derzeit maßgeblich die USA mit 939.852 akuten Fällen, das UK mit 158.420 akuten Infizierungen und Russland mit 116.768 Fällen.

In Ostasien setzt sich die Entspannung fort. China bringt es nur noch auf 643 Fälle. In Südkorea liegt der Wert bei 1.332.

Aber auch in Kontinentaleuropa geht es grundsätzlich aufwärts. In Deutschland liegt die Zahl der Infizierten nur noch bei 26.098. In Österreich sind es lediglich 1.771. In Spanien kommen die Werte sportlich zurück, aktuell liegt die Anzahl der Infizierten bei 73.300. auch in Italien zeigen sich Entspannungssignale.

In der Folge nimmt das Thema Lockerungen der massiven Beschränkungen immer weiteren Raum ein.

Wir freuen uns, dass die deutschen Wirtschaftsverbände Druck aufbauen. Man kann gerne über den Pfad der Lockerungen diskutieren, aber es bedarf eines Plans oder will Berlin planlose Wirtschaft?

Weiter gibt es bei den Daten von der Johns-Hopkins-Universität viele Fragezeichen. Wir „beglückwünschen“ Norwegen, Schweden, die Niederlande ob der Qualität der Gesundungsstatistik (in der Reihenfolge: 32, 1005, 138) und sind ein Stück weit fassungslos.

Datenpotpourri der letzten 24 Handelsstunden:

Eurozone: Stimmungsbild schwach

In Irland sank der Einkaufsmanagerindex für das Verarbeitende Gewerbe per April von zuvor 45,1 auf 36,0 Punkte.

Japan: Stimmung schwach, Preise auch

Der von der Jibun Bank ermittelte Einkaufsmanagerindex fiel per April von zuvor 43,7 auf 41,9 Zähler.

Die Verbraucherpreise (Tokio) legten per April im Jahresvergleich um 0,2% nach zuvor 0,4% zu. Die Kernrate stellte sich auf -0,2% nach zuvor +0,3%.

USA: Stimmung schwach, aber partiell besser als erwartet

Der Markit PMI für das Verarbeitende Gewerbe sank per April laut finaler Fassung von zuvor 36,9 auf 36,1 Punkte.

Der ISM Index für das Verarbeitende Gewerbe verlor von zuvor 49,1 auf 41,5 Zähler (Prognose 36,9).

Bauausgaben stiegen per März im Monatsvergleich um 0,9% (Prognose -3,5%) nach zuvor -2,5% (revidiert von -1,3%).

PMIs der Verarbeitenden Gewerbes im asiatischen Raum per April: Schwach!

Südkorea: 41,6 nach zuvor 44,2

Indonesien: 27,5 nach zuvor 45,3

Malaysia: 31,3 nach zuvor 48,4

Philippinen: 31,6 nach zuvor 39,7

Vietnam: 32,7 nach zuvor 41,9

Taiwan: 42,2 nach zuvor 50,4

Myanmar: 29,0 nach zuvor 45,3

Indien: 27,4 nach zuvor 51,8

Zusammenfassend ergibt sich ein Szenario, das den Euro gegenüber dem USD favorisiert. Ein Unterschreiten der Unterstützungszone bei 1.0800 – 30 neutralisiert den positiven Bias des Euros.

Bleiben Sie gesund, viel Erfolg!


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