Präsidentenwahl in Polen

Warschaus Oberbürgermeister geht ins Rennen

WARSCHAU (dpa-AFX) - Der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski soll als neuer Kandidat Polens größtes Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) in die Präsidentenwahl führen. Dies gab die Führung der KO am Freitag in Warschau bekannt. "Ich nehme die große Verantwortung auf mich, für ein demokratisches Polen zu kämpfen", sagte Trzaskowski nach seiner Nominierung. Zuvor hatte die bisherige Kandidatin, Vize-Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska, nach einer erfolgslos verlaufenen Wahlkampagne ihre Bewerbung zurückgezogen. Ihr Umfragewerte lagen zuletzt bei zwei bis vier Prozent Zustimmung.

Ursprünglich sollten die Polen am 10. Mai über ein neues Staatsoberhaupt entscheiden. Nach wochenlangem Gezerre um den Termin in Zeiten der Corona-Epidemie wurde der Wahltag aber kurzfristig abgesagt. Voraussichtlich soll er nun am 28. Mai nachgeholt werden.

Die nationalkonservative Regierungspartei PiS wollte zunächst unbedingt an dem 10. Mai festhalten. Ihr Kandidat, Amtsinhaber Andrzej Duda, führte in allen Umfragen. Die Opposition verlangte die Verschiebung der Wahl, da wegen der Corona-Epidemie kein Wahlkampf möglich sei.

Kidawa-Blonska hatte einerseits ihre Anhänger aufgefordert, die Wahl zu boykottieren. Andererseits hatte sie aber ihre Kandidatur nicht niedergelegt. Dies war ihr als mangelnde Konsequenz ausgelegt worden. "Als die Regierenden auf den teuflischen Gedanken kamen, die Wahl mitten in der Pandemie abzuhalten, konnte ich nicht schweigen", sagte sie bei der Ankündigung ihres Rückzugs. Ohne ihren Boykottaufruf hätte die Wahl vermutlich im Mai stattgefunden, so Kidawa-Blonska.

Trzaskowski appellierte demonstrativ gleich zweimal an die Wähler der KO, zur Wahl zu gehen. "Von Warschau aus wird eine große Welle der Veränderung ausgehen", sagte er. Der 48 Jahre alte promovierte Politologe gilt als einer der profilierten Köpfe innerhalb des liberalkonservativen Lagers. Trzaskowski wurde 2013 als Minister für Verwaltung und Digitalisierung vom damaligen Regierungschef Donald Tusk ins Kabinett geholt. Später war er stellvertretender Außenminister. Im Oktober 2018 gewann der Vater von zwei Kindern die Wahl zum Warschauer Oberbürgermeister im ersten Wahlgang.

Um zum neuen Termin der Präsidentenwahl im Sommer starten zu können, muss Trzaskowski nun als Newcomer 100 000 Unterschriften von Unterstützern sammeln und einreichen./dhe/DP/men