SPD

Koalition schafft Mini-Konjunkturprogramm für Ökostrombranche

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD hat die Einigung in der Koalition über einen schnelleren Ökostrom-Ausbau als "kleines Konjunkturprogramm" für die Branche der Erneuerbaren Energien bezeichnet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir schaffen mit den getroffenen Vereinbarungen sichere Rahmenbedingungen für eine wichtige wachsende Zukunftsbranche in Deutschland." Die Einigung komme zur richtigen Zeit - für die Wirtschaft, für sichere Arbeitsplätze und für die Umwelt.

Nach langen Verhandlungen war in der schwarz-roten Koalition eine Einigung erzielt worden über konkrete Schritte für einen schnelleren Ökostrom-Ausbau. Dazu gehören auch Regelungen für einen Mindestabstand von Windrädern an Land zur Wohnbebauung - über eine Länderöffnungsklausel sollen die Länder entscheiden, ob sie einen Abstand von 1000 Metern wollen. Außerdem soll der Förderdeckel für Solaranlagen aufgehoben sowie Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden.

Schneider sagte: "Selten waren sich Industrie, Umweltverbände und die Energiewirtschaft so einig wie in den letzten Wochen: Der Deckel für die Förderung von Solarenergie gehört abgeschafft und für Windräder darf es keine bundeseinheitlichen Abstandsregeln geben." Dafür habe die SPD-Fraktion gekämpft. "Daher freut es mich, dass wir nun auch die Unionsfraktion überzeugen konnten und mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien endlich vorankommen."/hoe/DP/stk