Koalitionsspitzen beraten zunächst getrennt über Konjunkturpaket

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
03.06.2020, 10:47  |  104   |   |   

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben ihre Verhandlungen über ein milliardenschweres Konjunkturpaket in der Corona-Krise zunächst in getrennten Vorbesprechungen fortgesetzt. Nach einer kurzen nächtlichen Pause und der Sitzung des Kabinetts am Morgen kamen die Unions- und die SPD-Politiker am Mittwoch gegen 10.30 Uhr im Kanzleramt zunächst zu gesonderten Gesprächen zusammen. Anschließend wollte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Verhandlungen gemeinsam mit den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD sowie Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) fortsetzen.

In Teilnehmerkreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass die Beratungen erneut bis in die Nacht dauern. Es gebe einige große Brocken, die am Ende aus dem Weg geräumt werden müssten. Als einige der strittigsten Punkte galten die mögliche Prämie beim Autokauf oder Hilfen für die überschuldete Kommunen. In der Diskussion habe sich gezeigt, dass sich neue Ideen, die zusätzlich eingebracht würden, rasch auf Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe summieren könnten.

Konkrete Informationen über den Verlauf der rund neunstündigen Gespräche am Vorabend gab es zunächst nicht - die Teilnehmer hatten Stillschweigen vereinbart. Man sei die vorliegenden 60 bis 70 geplanten Maßnahmen einmal durchgegangen. Entscheidungen solle es im Gesamtpaket geben. Es sei sehr viel Detailarbeit. Manche Teilnehmer sprachen davon, dass man die Dinge wie bei Koalitionsverhandlungen durchgegangen sei. Dabei dürfte auch eine Rolle spielen, dass alle Seiten möglicherweise schon den Wahlkampf zur Bundestagswahl im kommenden Jahr im Hinterkopf haben./bk/rm/had/tam/DP/jha

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