Bundesregierung

G7-Treffen kann nur um Gäste ergänzt werden

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat verhalten auf Pläne für einen erweiterten G7-Gipfel in den USA reagiert. Möglich sei es immer, weitere Staaten mit dem Status von Gästen einzuladen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung warte noch auf Informationen der USA als Gastgeberin des diesjährigen Treffens, wann, wo und wie der Gipfel stattfinden solle.

"Die Entscheidung, wann ein Gipfel stattfinden soll, die liegt tatsächlich bei der Präsidentschaft. Und zu der Frage des Formats: Dass die G7 Gäste einladen, das hat auch schon Tradition und das ist dann immer Sache der Präsidentschaft", sagte Seibert. "Wenn man das Format von G7 ändern möchte, das allerdings wäre nur mit einem einstimmigen Beschluss der G7 möglich."

Auch dazu, ob Russland eingeladen werden solle, warte die Bundesregierung erst auf konkrete Informationen, um dann darüber zu sprechen. "Speziell zu Russland gibt es einen Beschluss aus dem Jahre 2014, bis auf weiteres statt im damals noch G8-Format nun eben im G7-Format zu tagen", so Seibert. "Und die Grundlage dieses Beschlusses besteht fort, denn der hatte seinen Grund in der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und die dauert fort. Und es liegt in der Hand der russischen Führung, diesen Zustand zu beenden."

US-Präsident Donald Trump, der in diesem Jahr Gastgeber des G7-Gipfels der großen Industrienationen Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und USA ist, will das eigentlich für Juni geplante Treffen auf möglicherweise September verschieben und dazu auch Indien, Russland, Südkorea und Australien einladen. Er sagte kürzlich, er habe nicht das Gefühl, dass die "sehr veraltete Gruppe" der sieben Länder das Geschehen auf der Welt richtig abbilde./cn/DP/jha