Maas

Grenzschließungen in Europa nicht mehr ohne Abstimmung

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas schließt nicht aus, dass einzelne Grenzen in Europa bei einem drastischen Anstieg der Corona-Infektionen wieder geschlossen werden müssen. Er betont aber, dass dies nicht wieder ohne Abstimmung passieren dürfe. "Es ist nicht auszuschließen, dass man Grenzen wieder dicht machen muss, wenn das Infektionsgeschehen in einer bestimmten Region der EU deutlich höher ist als in einer anderen", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Das müsse dann allerdings gesamteuropäisch koordiniert werden.

Zu Beginn der Corona-Pandemie hatten viele EU-Mitgliedstaaten - auch Deutschland - Grenzen im Alleingang geschlossen. Inzwischen sind fast alle Grenzen in der Europäischen Union und im grenzkontrollfreien Schengen-Raum wieder offen. Einzige Ausnahmen sind Norwegen und Finnland, die ihre Grenzen erst Mitte Juli wieder öffnen wollen.

"Europa hat in dieser Krise viel dazugelernt, über unsere Defizite, aber auch über unsere Stärken", betonte Maas. "Wir haben die Koordinierung verbessert und einander solidarisch Hilfe geleistet, in einem Tempo und einer Dimension, die es so noch nie zuvor gegeben hat."

Deutschland übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Maas betonte, dass die Erwartungen der 26 anderen Mitgliedstaaten sehr hoch seien und sich durch die Pandemie noch einmal verstärkt hätten. "Wir müssen die Europäische Union gestärkt aus der Krise herausführen", betonte er.

Die drei wichtigste Zielen sind für Maas die Einigung auf das milliardenschwere Corona-Wiederaufbauprogramm und die EU-Finanzen bis 2027, den erfolgreichen Abschluss der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien und die gemeinsame Positionierung Europas in der Großmächtekonkurrenz zwischen den USA, China und Russland. "Wir haben nur dann eine Chance, uns in diesem Umfeld zu behaupten, wenn wir dies zusammen als Europäer tun. Sonst werden wir zum Spielball von anderen", sagte Maas./mfi/DP/zb