Spahn über CDU-Vorsitzendendebatte

Stehe zur Teamlösung mit Laschet

BERLIN (dpa-AFX) - Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich in der Debatte über die Suche nach einem neuen CDU-Chef zur Teamlösung mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet bekannt. Die Corona-Krise habe die Grundprobleme der CDU ja nicht gelöst, sagte Spahn dem "Spiegel". "Deswegen stehe ich zur Lösung im Team." Als er sich gemeinsam mit Laschet als Team vorgestellt habe, habe er gesagt, die CDU sei in der größten Krise ihrer Geschichte. "Das habe ich nicht leichtfertig gesagt. Das war vielmehr der Grund für mich, in dieses Team zu gehen", sagte Spahn, der Mitglied im CDU-Präsidium ist. "Das sehe ich immer noch so. Aus voller Überzeugung."

In der Union wird hinter vorgehaltener Hand darüber diskutiert, ob es im Team Laschet-Spahn noch einen Rollentausch geben könnte - und Spahn an Stelle von Laschet als CDU-Chef kandidiert. Hintergrund sind sinkende Beliebtheitswerte von Laschet im Verlauf der Corona-Pandemie und anhaltend schlechte Werte bei der Frage der Kanzlerkandidatur im Vergleich zum CSU-Vorsitzenden und bayerischen Regierungschef Markus Söder. Neben Laschet kandidieren der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen für den CDU-Vorsitz.

Spahn sagte, die CDU sei auf dem Weg gewesen, in ihrem Umgang miteinander "im schlechtesten Sinne sozialdemokratisch zu werden, uns nur noch selbst zu bespiegeln und dabei nicht mehr wahrzunehmen, was die Bürger eigentlich bewegt". Diese "selbstzerstörerische Art des Umgangs miteinander" dürfe zum Anfang Dezember geplanten Parteitag in Stuttgart nicht wieder hochkommen. Die CDU will bei dem Delegiertentreffen einen Nachfolger für die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wählen.

Die Bürger hätten derzeit ganz andere Fragen als die, wer CDU-Chef werde, sagte Spahn. Die Partei müsse Antworten auf soziale und wirtschaftliche Fragen geben. Lob äußerte Spahn für Merz, der von Anfang an gesagt habe, dass er die CDU-Krisenmanager unterstütze. "Das fand ich gut."

Zu Spekulationen über eine Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Söder sagte Spahn: "Ob er das gern wäre, müssen Sie ihn fragen. Am Ende werden CDU und CSU gemeinsam eine Lösung finden." Er habe in der Corona-Krise mit Laschet und Söder zwei Regierungschefs erlebt, "die mit aller Kraft das Beste wollten, die am gleichen Strang gezogen, aber auch unterschiedliche Akzente gesetzt haben".

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bekräftigte den Anspruch seiner Partei auf die Kanzlerkandidatur. "Die CDU muss erst einmal sagen: Das Thema kann nicht an uns vorbeigehen", sagte er der dpa. "Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ja auch den Anspruch hat, auf jeden Fall mitzureden, hat ihn die CDU noch etwas mehr, da wir ja doch ein bisschen größer sind als die CSU." Das ändere aber nichts an der guten Tradition, dass sich CDU und CSU auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen.

"Es wäre falsch daran vorbeizugehen, dass wir auch schon zweimal einen Kandidaten der CSU unterstützt haben", sagte Günther. In beiden Fällen - 1980 mit Franz Josef Strauß und 2002 mit Edmund Stoiber - schafften es die CSU-Kandidaten aber nicht ins Kanzleramt.

Zu Söder als möglichem Kanzlerkandidaten wollte sich Günther nicht äußern. "Es wäre nicht in Ordnung, über jemanden zu spekulieren, der eine Kandidatur nicht angemeldet hat", sagte er. "Aber ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mit Herrn Söder eine wirklich gute Kooperation habe." Es gebe engen Kontakt. "Für Schleswig-Holstein ist es auch nicht schlecht, mit Bayern in einigen Punkten an einem Strang zu ziehen." Söder will im Sommer nach Schleswig-Holstein kommen.

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) forderte Söder auf, bald Klarheit über die Kanzlerkandidatur zu schaffen. Dem "Focus" sagte der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung MIT, "die Entscheidung für einen neuen CDU-Parteivorsitzenden ist unweigerlich mit der Frage der Kanzlerkandidatur verbunden". Deswegen müssten die Delegierten des CDU-Parteitags wissen, ob die CSU einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen wolle oder nicht. "Ansonsten drohen Spannungen, die der Union insgesamt schaden könnten."

Söder hatte kürzlich gesagt, er habe noch nie erlebt, dass jemand zum Kanzler ge- oder berufen werde. "Das ist eine ziemlich ernste Angelegenheit. Ich werde natürlich als CSU-Vorsitzender meinen Beitrag leisten." Auf die Nachfrage, ob er definitiv nicht Kanzlerkandidat werde, bekräftigte er: "Mein Platz ist hier. In Bayern." In Umfragen zur Kanzlerkandidatur der Union hat Söder aber derzeit die besten Karten./bk/wsz/zeh/DP/zb