ROUNDUP

Hamburger CDU-Chef warnt vor langer Debatte um Kanzlerkandidaten

BERLIN/HAMBURG (dpa-AFX) - Der Hamburger CDU-Chef Roland Heintze hat seine Partei vor einem langen innerparteilichen Wahlkampf um Bundesvorsitz und Kanzlerkandidatur gewarnt. Ein Wettstreit der Kandidaten "über so einen langen Zeitraum wäre schlecht für die CDU. Dann brauchen wir uns über 40 Prozent keine Gedanken mehr machen", sagte Heintze der Deutschen Presse-Agentur. Andererseits fände er es auch "nicht schlecht, wenn sich das Bewerberfeld noch einmal ändert".

Dass die Corona-Pandemie die Neubesetzung der Parteiführung nach der Rückzugsankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer verzögert habe, sei ein "Dilemma" für die CDU. "Und deshalb müssen sich alle Beteiligten nach der Sommerpause zusammensetzen, damit wir jetzt nicht bis Dezember weiter Kanzlerkandidatenraten spielen", sagte Heintze.

Die Kandidaten, die bei der Suche nach einer neuen CDU-Spitze ihren Hut in den Ring geworfen haben - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der Wirtschaft- und Finanzpolitiker Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen - überzeugen Heintze offensichtlich weniger, auch vor dem Hintergrund ihrer schlechten Umfragewerte.

Er sieht auch im bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder einen geeigneten Kanzlerkandidaten. Aber: "Wenn die CDU eine eigene überzeugende Lösung hätte, fände ich das charmanter." Außerdem müsse sich der CSU-Chef erst noch erklären, bislang halte sich Söder in der K-Frage ja zurück.

Söder hatte am Wochenende eine Klärung der K-Frage im März 2021 ins Gespräch gebracht, nachdem er Anfang Juni noch erklärt hatte, die Frage, wer als Kanzlerkandidat der Union antreten sollte, werde voraussichtlich im Januar nach der Wahl des neuen CDU-Chefs entschieden. Die Bundestagswahl findet voraussichtlich im Herbst 2021 statt. Die CDU kommt Anfang Dezember zu einem Parteitag in Stuttgart zusammen, um einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen. Die CSU trifft sich eine Woche später in Nürnberg.

Söder begründete am Sonntag im ARD-"Sommerinterview" seinen neuen zeitlichen Vorschlag mit den Verzögerungen durch die Corona-Krise und vor allem mit dem Respekt gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Man könne nicht ein halbes oder dreiviertel Jahr vor der Bundestagswahl eine Nebenregierung einrichten. Zunächst müsse die CDU ihre interne Frage nach dem neuen Parteivorsitzenden klären, dann wäre es gut, wenn sich die Union Zeit nähme zu überlegen, was die beste Aufstellung sei. Er werde mit voller Kraft mithelfen, dass es Deutschland gut gehe - "aber meine Aufgabe ist in Bayern", wiederholte Söder.

In der CDU-Spitze hielt man sich zu diesem neuen Vorschlag Söders - wohl auch wegen der Urlaubszeit - weitgehend zurück. Am 14. März sind in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Wahlen. In Stuttgart führt der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Regierung, in Mainz die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Eine mögliche Wahlniederlage in den beiden Ländern würde vermutlich gleich auf das Konto des neuen CDU-Vorsitzenden gehen. Am 14. März sind zudem Kommunalwahlen in Hessen.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wich im ARD-"Morgenmagazin" der Frage, ob ihn Forderungen im Zusammenhang mit der Kanzlerkandidatur nach einem Duo Spahn-Söder beeindruckten, weitgehend aus. Er sagte lediglich: "Zuerst einmal ist es wichtig, dass die Union, dass die CDU und die CSU zusammenbleiben." Daher sei es auch "wichtig, wie wir diese Debatten führen. Und ich find's mindestens genauso wichtig, dass wir sie nicht jeden Tag und jede Minute führen."

Spahn war im Tandem mit NRW-Ministerpräsident Laschet in die Konkurrenz um den CDU-Vorsitz gegangen, Laschet als Kandidat, Spahn als Unterstützer. Nun sagte Spahn: "Ob Sie's glauben oder nicht (...): Ich bin als Bundesminister für Gesundheit dieser Tage so mit Corona-Fragen beschäftigt, einmal mehr und weiterhin, dass weder ich und ich glaub auch nicht die meisten Bürgerinnen und Bürger dafür gerade den Kopf haben."/rm/fi/DP/fba